Aus der Steckdose kommt Strom, das Wasser fließt aus dem Hahn und an der Zapfsäule gibt es ausreichend Sprit - auf all das können wir uns im Alltag verlassen. Doch was ist, wenn diese Selbstverständlichkeiten plötzlich nicht mehr funktionieren? Die Sabotageakte an den Gaspipelines in der Ostsee haben deutlich gemacht, dass es auch hierzulande zu Attacken auf die Infrastruktur kommen kann. Und auch die Energiekrise bereitet weiterhin Sorgen. Die Folge: Die Vorbereitung auf solche Notfälle rückt wieder mehr in den Fokus.
Viele Kommunen nicht vorbereitet
Dabei gibt es offenbar noch viel zu tun. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" sind die Katastrophenschutzbehörden bisher nicht für einen längeren Stromausfall gewappnet. Das Magazin hat bundesweit mehr als 400 Landkreise und kreisfreie Städte angefragt, mehr als 200 Kommunen nahmen an der Umfrage teil. Auf die Frage "Gibt es in Ihrer Verwaltung einen Einsatzplan Stromausfall, auf den im Notfall alle Beteiligten unmittelbar zugreifen könnten?" antworteten 101 Kommunen mit "Nein", auch aus NRW.
Doch ganz untätig sind sie nicht. So hat die Stadt Sankt Augustin bei Bonn verschiedene Häuser der Feuerwehr mit Notstromaggregaten ausgestattet, damit diese Zufluchtsorte für die Bürger sein können. Auch im Märkischen Kreis wird mit Ersthilfezentren in jedem größeren Ortsteil geplant. Zudem wurden zusätzliche Satellitentelefone angeschafft. Der Kreis Borken kümmert sich darum, dass die Treibstoffversorgung wichtiger Fahrzeuge sichergestellt wird.
Mönchengladbach schafft Anlaufpunkte
Auch die Stadt Mönchengladbach trifft derzeit Vorkehrungen. "Besser man bereitet sich vor, als dass man dann in der Situation steht und erst einmal hektisch überlegen muss", sagte Oberbürgermeister Felix Heinrichs am Dienstag dem WDR. So werde zum Beispiel geprüft, wie die Kommunikation mit der Bevölkerung gesichert werden könne. Krankenhäuser oder andere Einrichtungen der kritischen Infrastruktur müssten weiterhin mit Strom versorgt werden und vor Ort brauche es Anlaufpunkte für die Menschen.
Für Letzteres werden in Mönchengladbach laut Heinrichs wahrscheinlich die Gerätehäuser der freiwilligen Feuerwehren zu "Leuchttürmen" gemacht, die überall über das Stadtgebiet verteilt seien. "Wo einfach Menschen sitzen, die einen im Zweifelsfall helfen können", so der Oberbürgermeister. Die Bevölkerung soll über all das demnächst informiert werden.
Einheitliche Pläne gefordert
Im Rahmen des Katastrophenschutzes müssen sich NRW-Kommunen auf einen Stromausfall vorbereiten. Das Innenministerium in Düsseldorf hatte im Sommer alle kreisfreien Städte und Kreise noch einmal per Erlass aufgefordert, auf einen Stromausfall von mindestens 72 Stunden vorbereitet zu sein.
Der SPD-Landtagsfraktion ist das zu wenig. "Ich sage, dass wir unbedingt einheitliche Katastrophenschutzpläne für Nordrhein-Westfalen brauchen. Die Bundesländer sind für den Katastrophenschutz zuständig. Und deshalb muss auch Nordrhein-Westfalen endlich tätig werden und darf die Kommunen hier nicht im Regen stehen lassen", sagt die innenpolitische Sprecherin Christina Kampmann.
Tatsächlich: Weder vom Land noch vom Bund gibt es bisher einheitliche Regeln für Stromausfälle. Die Verantwortung liegt bei den Kommunen. Dadurch hängt es vom Wohnort ab, wie gut Bürgerinnen und Bürger vor Stromausfällen geschützt sind.
Die Kommunen selbst fühlen sich damit nicht wohl. "Eigentlich müssten die Länder sich auf einen Masterplan für zivilen Katastrophenschutz verständigen", sagt Gerd Landsberg, Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Dieser Plan müsse gemeinsam mit den Kommunen umgesetzt werden. Auch Hilfe des Bundes sei nötig.
