"Mitbestimmen kann nur, wer seine Stimme einbringt", betont NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Die Sozialwahl gebe allen in der Selbstverwaltung der Krankenkassen und Rentenversicherung die Legitimation, sich in Sachen Rente und Gesundheit stark zu machen.
"Sozialwahl steht manchmal im Schatten"
Die Sozialwahl ist nach der Bundestags- und Europawahl die drittgrößte demokratische Abstimmung in Deutschland. Rund 52 Millionen Versicherte sind aufgerufen, die sogenannten Sozialparlamente der Ersatzkassen und der Deutschen Rentenversicherung zu wählen.
Doch mit knapp 30 Prozent war die Beteiligung bei der vergangenen Sozialwahl 2017 bescheiden. "Die Sozialwahl steht manchmal im Schatten", bestätigt der zuständige Bundeswahlbeauftragte Peter Weiß. Vielleicht weil es dabei keine Konfrontation zwischen Regierung und Opposition gebe.
Gewählte bestimmen Kurs der Kassen mit
Wichtig sei die Wahl dennoch, so die Beteiligten. Konkret können sich die Wähler für eine Liste entscheiden, darunter Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände und Versichertengemeinschaften.
Die gewählten ehrenamtlichen Selbstverwalter kontrollieren dann zum Beispiel den Haushalt und die Vorstände, außerdem haben sie ein Mitspracherecht beim Leistungsangebot.
"Der Kurs der Kasse wird über die Selbstverwaltung bestimmt", sagt dazu Ulrike Elsner vom Verband der Ersatzkassen. Beispielsweise hätten die Gremien Beratungshotlines in der Coronazeit mit angestoßen und würden mitreden beim Angebot von neuen Vorsorgeuntersuchungen. Außerdem sitzen die Gewählten auch in Ausschüssen, die über Widersprüche von Versicherten entscheiden.
Sozialwahl geht bis zum 31. Mai
Besser informieren und die Abstimmung einfacher machen: Mit diesen Mitteln sollen nun mehr Menschen bewegt werden, an der Sozialwahl teilzunehmen.
Erstmals können zumindest Versicherte der fünf Ersatzkassen ihr Kreuz auch online machen. Wie das genau geht, steht in den Wahlunterlagen, die in diesen Tagen verschickt werden. Die Stimmabgabe ist bis zum 31. Mai 2023 möglich.
