Herbe Schlappe für Thomas Kutschaty

Stand: 22.03.2023, 20:55 Uhr

Der SPD-Landeschef Thomas Kutschaty gerät mehr und mehr unter Druck. Im Parteivorstand bekam er nach WDR-Informationen eine wichtige Personalie nicht durch.

Von Christoph Ullrich Christoph Ullrich

Es war schon fast alles vorbereitet. Die 36-jährige Rechtsanwältin Magdalena Möhlenkamp aus Bonn sollte neue Generalsekretärin werden.

Zumindest hatte SPD-Landeschef Thomas Kutschaty das so geplant. Auf dem Parteitag im Mai sollte sie - nach Kutschatys nicht unumstrittener Wiederwahl - seine neue, rechte Hand werden.

Kutschatys Desaster in der Vorstandssitzung

Doch schon die erste Vorstellung gegenüber dem Landesvorstand scheitert nach WDR-Informationen. Die Sitzung wird zum Desaster für Kutschatys Ambitionen.

Magdalena Möhlenkamp (SPD)

Magdalena Möhlenkamp

Mehrere aus der SPD-Führung berichten übereinstimmend, dass der Parteichef niemanden über die überraschende Personalie informiert habe. Mehr noch: Der mächtige NRW-Regionalverband, der Bezirk "Westliches Westfalen", fühlt sich übergangen.

Die bisherige Generalsekretärin Nadja Lüders kam aus Dortmund, was zum sogenannten "Westlichen Westfalen" gehört. Möhlenkamp stammt aber aus Mittelrhein, einem Bezirk wo man selber nichts von der Nominierung wusste.

Ein Warnschuss, der heftig ausfällt

Und so bekommt Kutschaty in der Parteisitzung signalisiert, dass er für seinen Vorschlag nicht mit einer Mehrheit rechnen könne. Zumindest jetzt nicht. Man vertagt sich in der Frage.

Schon jetzt ist der Vorgang ein deutlicher Warnschuss für Kutschaty. Seit Wochen geistern Sorgen durch den größten SPD-Landesverband, Kutschaty könne - wegen des historisch schlechtesten Landtagswahlergebnisses - an einer latenten Unzufriedenheit scheitern und trotz fehlender Gegenkandidaten oder -kandidatinnen keine Mehrheit für eine weitere Zeit an der SPD-Spitze bekommen.

Ende einer schwelenden Entwicklung

Vollends eskaliert der Streit, als der Kölner Stadt-Anzeiger fälschlicherweise mitten in die Sitzung die Personalie Möhlenkamp als fix vermeldet. Spätestens jetzt wird klar, dass mehrere Journalisten vor den Teilnehmern wussten, wen Kutschaty als neue Generalsekretärin nominieren will.

Hinzu komme - sagt ein gut vernetzter Sozialdemokrat - dass Kutschaty zuletzt zu häufig mit einer erneuten Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2027 kokettiert habe. Dies habe die eh schon bestehende Unruhe noch einmal angefeuert. Entsprechend ist dieser Mittwoch in der NRW-SPD nur das Ende einer schon länger laufenden Entwicklung.

Offen, ob Kutschaty Parteichef bleibt

Aus dem Umfeld Kutschatys will man die Sache nicht kommentieren. "Wir beteiligen uns nicht an Spekulationen und Wasserstandsmeldungen", heißt es aus der Parteizentrale auf Anfrage.

Doch eine Wasserstandsmeldung kann man nach dieser Sitzung schon einmal geben: Ob Thomas Kutschaty überhaupt auf dem Parteitag noch mal antreten kann oder will, das ist mehr als offen.

Weitere Themen