Michael Schwarzer war einmal ein wichtiger Mann in der AfD. Er war 2016 in die Partei eingetreten und war das mediale Sprachrohr der Partei und Landtagsfraktion.
Als er 2022 als Sprecher der Landtagsfraktion nicht mehr weitermachen durfte, war schon damals deutlich zu sehen, dass der einstige Strippenzieher keine ausreichende Basis in der Partei mehr hatte.
Deutliche Worte vom ehemaligen Strippenzieher
Er blieb jedoch Mitglied und im Siegener Rat, wo sich die AfD-Fraktion schon Jahre zuvor gespalten hatte. Schwarzer und die ehemalige AfD-Pressereferentin Annette Six bildeten die verbliebene AfD-Fraktion. Beide zählten sich zu den "Gemäßigten" in der Partei, die sich gegen den ultrarechten Parteiflügel stellten.
Diesen Kampf haben sie nach eigener Aussage verloren. Im Rat erklärte Schwarzer seine Position und den gemeinsamen Austritt aus der AfD - seine Rede liegt dem WDR schriftlich vor - mit deutlichen Worten.
Von "Glücksrittern" gekapert
Die AfD werde inzwischen "maßgeblich geprägt von inkompetenten, charakterlich zweifelhaften, sozial abgehängten und oft randständigen Radikalen, die wenig mehr haben als ihre Wut und ihr oftmals rückwärts gerichtetes Weltbild," so Schwarzer.
Die Menschen, die sich aktuell vorstellen könnten, die AfD zu wählen, würden die Partei wegen ihres Namens wählen, weil sie vermehrt Sorgen vor dem Abstieg verspürten. Allerdings sei die Partei längst keine "Alternative" mehr. Sie sei von "Glücksrittern" gekapert. "In zwei Jahren wird die AfD ihre Metarmorphose von der Professoren- zur Pöbelpartei abgeschlossen haben - das allerdings ohne mich", sagte Schwarzer dem WDR.
Applaus im Ratssaal
"Wenn es noch eine Hoffnung gibt für dieses Land, dann kann sie nur von den großen und etablierten Volksparteien ausgehen", sagte Schwarzer mit Blick auf SPD und CDU. Diese müssten sich wieder auf ihre grundlegenden Werte besinnen, was er den Siegener Ratsmitgliedern der beiden Fraktionen auch zugestand. Für seine Worte soll es laut "Westfalenpost" größeren Applaus gegeben haben.
Landes-AfD spricht von haltlosen Vorwürfen
Der Landesvorsitzende Martin Vincentz wollte den Austritt seines ehemaligen Sprechers und Vertrauten auf Anfrage nicht persönlich kommentieren. Ein Parteisprecher sagte dem WDR jedoch, dass man die "haltlosen Vorwürfe zurückweist und erwartet, dass beide die im Namen der AfD errungenen Ratsmandate umgehend niederlegen."
Der Austritt Schwarzers war offenbar erwartet worden. Am Mittwoch hatte ihn das Landesschiedsgericht der Partei aus der AfD ausgeschlossen. Der Beschluss gegen ihn liegt dem WDR vor. Zur Begründung heißt es darin, dass er "wiederholt aus dem Kontext gerissene Interna an die Öffentlichkeit gegeben und damit der Partei schweren Schaden zugefügt hat". Gegen das Urteil hätte Schwarzer juristisch vorgehen können - mit seinem Austritt ist das jedoch wohl hinfällig.
