Wegen des Kriegs im Nahen Osten hat es auch an diesem Samstag die Menschen in NRW auf die Straßen gezogen. In Düsseldorf fand am Nachmittag eine der größten pro-palästinensischen Demos im Land statt. Sie war für 1.000 Teilnehmer angemeldet - es kamen rund 1.500 Menschen.
Düsseldorf: Demonstration gegen Antisemitismus
Mit deutlicher Verspätung und vielen palästinensischen Flaggen, einer Friedenstaube auf einer Fahne und dem slogan "free, free palestine" waren die Demonstranten losgezogen. Sie trafen auf gut 50 pro-israelische Demonstranten. Alles begleitet von hunderten von Polizisten. Nach Angaben der Polizei wurden drei Anzeigen gestellt - wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Vor zwei Wochen hatte es an gleicher Stelle eine pro-palästinensischen Demo mit 17.000 Teilnehmern gegeben.
In Köln war eine pro-palästinensische Versammlung unter der Überschrift "Frieden für den Nahen Osten" angemeldet. Den Organisatoren ging es nach eigenen Angaben darum, gegen die einseitige Positionierung der politischen Klasse und der Medien im Nahost-Konflikt zu protestieren. Zugleich sollte Solidarität mit der leidenden palästinenischen Bevölkerung in Gaza bekundet werden. Eine weitere Kundgebung in Köln stand unter dem Motto "Solidarität mit Israel! Solidarität mit der Ukraine!" Ebenfalls in Köln gab es am Samstag eine Veranstaltung der Women's International Zionist Organisation.
Pro-Palästina-Demo in Münster kurzfristig verboten
Weitere pro-palästinensische Versammlungen waren in Bielefeld, Paderborn und Herne angemeldet. In Münster wurde eine ursprünglich erlaubte Pro-Palästina-Demo 45 Minuten vor dem Start verboten. Grund waren Sicherheitsbedenken der Polizei. Erlaubt war nur eine Kundgebung ohne Flaggen auf einem Innenstadtplatz mit starken Auflagen - und eben kein Aufzug durch die Stadt.
Gegen die mutmaßliche Einschränkung des Versammlungsrechts gab es Proteste. Beobachter rechnen damit, dass die Demonstrierenden Klage erheben werden. Insgesamt waren laut Polizei rund 150 Demo-Teilnehmende vor Ort. Einsatzkräfte fertigten eine Strafanzeige, weil einer der Redner die Hamas als verbotene Organisation in seinem Beitrag verherrlichte. Bis auf diesen Zwischenfall verlief die Kundgebung friedlich.
In Aachen war eine Versammlung mit dem Namen "Schweigemarsch für den Frieden in Gedenken an die Opfer im Nahen Osten" angemeldet. Es kamen rund 150 Teilnehmende, erwartet worden waren ursprünglich rund 400 Menschen. Am Anfang der Demo hatte die Polizei zwei Personen umstellt, die anti-israelische Flugblätter verteilten, ansonsten blieb die Demo aber ruhig.
In Lübbecke (Kreis Minden-Lübbecke) gab es eine "Mahnwache für die entführten israelischen Geiseln".
