Sind die Deutschen "kriegstüchtig"? & Familiennachzug gebremst
WDR 5 Politikum - Der Meinungspodcast. 27.11.2023. 23:04 Min.. Verfügbar bis 26.11.2024. WDR 5.
Wir alle müssen uns wieder vorstellen können, dass Kriege möglich sind, meint unser Gast. Außerdem: Familiennachzug für Flüchtlinge steht in der Kritik. Und: Host Philipp Anft fragt sich, wie wir eine Notsituation begründen könnten.
Damit beschäftigt sich unser Meinungspodcast heute im Detail:
60 Milliarden Euro fehlen im Haushalt. Die gute Nachricht ist aber: Man kann sich das fehlende Geld für dieses - und sogar auch nächstes Jahr - trotzdem beschaffen! Wenn der Bundestag die Schuldenbremse aushebelt. Das geht mit Verweis auf eine "außergewöhnliche Notsituation". Host Phlipp Anft ist sich sicher: Klimakrise, Kriege, KI – was sind das alles anderes als "außergewöhnliche Notsituationen"? (00:54)
Ein Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius von Ende Oktober hallt in den Diskussionen immer noch nach. Pistorius hatte gefordert, dass die deutsche Gesellschaft "kriegstüchtig" werden müsse. Und damit nicht nur gemeint, dass die Bundeswehr besser ausgestattet werden soll, sondern einen Wandel der ganzen Gesellschaft. Unser Gast im Politikum-Gespräch stimmt dem zu. Der Sicherheitsexperte Christian Mölling, stellvertretender Direktor der Deutschen Gesellschaft für auswertige Politik, meint, dass sich die Bevölkerung wieder vorstellen können müsse, dass Kriege möglich sind. (03:35)
Eine Hörerin hat sich zu der der vorletzten Politikum-Folge gemeldet. Und kritisch angemerkt, dass sich auch Männer bei der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt engagieren könnten. Wenn ihnen was aufgefallen ist bei uns im Podcast - melden sie sich gerne bei uns - per Sprachnachricht an 0172-2530042 oder Mail an politikum@wdr.de!
In der Bundesregierung wird aktuell über den "Familiennachzug" gestritten - also die Frage, wie Geflüchtete mit Schutzstatus Familie nachholen können. Laut Koalitionvertrag wollte die Ampelregierung das erleichtern - scheitert aber gerade an der Angst, dass zu viele Menschen nach Deutschland kommen. Und: Überraschung - 2015 hatten wir die gleiche Debatte und die Befürchtung, die Flüchtlingszahlen würden sich verdreifachen. Kollege Clemens Hoffmann erklärt am Küchentisch, was aus diesen Prognosen wurde. (17:15)