Sauerland droht die Abwahl
Fast 80.000 Unterschriften gesammelt
Stand: 17.10.2011, 19:16 Uhr
Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) muss um sein Amt bangen. Mehr als 79.000 Bürger haben für die Einleitung eines Abwahlverfahrens unterschrieben. Jetzt werden die Unterschriftenlisten geprüft.
Die Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" hat nach eigenen Angaben 79.149 Unterschriften für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gesammelt, die sie am Nachmittag im Duisburger Rathaus dem Stadtrat übergaben. Damit liegt die Initiative deutlich über der erforderlichen Anzahl von 55.000 Unterstützern. Doch trotz dieses Votums will Sauerland im Amt bleiben. Er werde seine Arbeit weiter leisten, sagte er am Nachmittag in einer ersten Stellungnahme. Er sei bis 2015 gewählt und werde so lange Oberbürgermeister bleiben, "bis es in einem demokratischen Verfahren ein anderes Votum gibt".
Die Kritiker machen den Oberbürgermeister für die Genehmigung der Love-Parade verantwortlich, bei der im Juli 2010 21 Menschen starben und mehr als 500 verletzt wurden. Sauerland selbst hat eine Verantwortung immer bestritten und einen Rücktritt abgelehnt. Eine Abwahl im Stadtrat war bereits gescheitert, weil dort eine nötige Zweidrittel-Mehrheit nicht zustande gekommen war.
Sauerlands Statement im Rathaus wurde von Pfiffen und Buhrufen begleitet. Das sei ein "Tiefpunkt von politischer Moral", sagte ein Sprecher der Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg", Theo Steegmann. Die Unterschriftenliste schade der Stadt nicht, betonte er: "Wir haben angefangen, der Stadt die politische Würde zurückzugeben".
Zufriedenheit bei Bürgerinitiative
Werner Hüsken, ein anderer Sprecher der Bürgerinitiative, wertete unterdessen die große Anzahl Unterschriften als "großartiges Ergebnis". Sie liege deutlich "über dem Wahlergebnis von Sauerland bei der letzten Oberbürgermeisterwahl". 2009 war Sauerland mit gut 74.000 Stimmen in seinem Amt bestätigt worden.
Im weiteren Verfahren wird die Stadtverwaltung nun die Unterschriftenlisten prüfen. Wurde die erforderliche Anzahl tatsächlich erreicht, hätte die Initiative einen Bürgerentscheid erzwungen. Bei diesem Urnengang würde eine einfache Mehrheit der Stimmen die Abwahl Sauerlands besiegeln. Aber auch hier gibt es eine Hürde: Die einfache Mehrheit muss 25 Prozent aller Wahlberechtigten Duisburgs repräsentieren - das sind nach Angaben der Bürgerinitiative aktuell etwa 92.000 Stimmen.
