17. April 2009 - Vor 20 Jahren: Gewerkschaft Solidarność wird legalisiert

Stichtag

17. April 2009 - Vor 20 Jahren: Gewerkschaft Solidarność wird legalisiert

Polen, 14. August 1980: Die Arbeiter der Danziger Lenin-Werft legen ihre Arbeit nieder. Sie protestieren gegen die Entlassung von Anna Walentynowicz, eine aufmüpfige Kranführerin, und fordern Lohnerhöhungen. In den folgenden Tagen bildet sich ein Streikkomitee. An dessen Spitze steht der vier Jahre zuvor entlassene Elektriker Lech Walesa. Die unabhängige Gewerkschaft Solidarność wird gegründet - und vom Staat zunächst anerkannt. Als aber die Mitgliederzahl von Solidarność innerhalb kurzer Zeit auf rund zehn Millionen wächst, sehen die polnischen Kommunisten ihr Machtmonopol bedroht. General Wojciech Jaruzelski stellt das Land erst unter Kriegsrecht und verbietet 1982 Solidarność. Sieben Jahre später die Kehrtwende: Angesichts einer verheerenden Wirtschaftslage sucht Jaruzelski  den Dialog mit der verbotenen Gewerkschaft. Es kommt zu Verhandlungen am Runden Tisch.

Am 17. April 1989 bestätigt das Landgericht Warschau die Entscheidung der Runden Tisches: Die Solidarność  darf ab sofort wieder landesweit aktiv sein. Darüber hinaus sind auch Bedingungen für Parlaments- und Senatswahlen ausgehandelt worden. Es wird eine Art begrenzte Demokratie auf den Weg gebracht. Für die vorgezogenen Neuwahlen wird vorab der Opposition im Sejm rund ein Drittel der Sitze eingeräumt. In der neu einzurichtenden zweiten Kammer hingegen ist die Wahl frei. Dafür gibt es keine vorherige Festlegung auf Sitzanteile.

Die polnischen Senats- und Parlamentwahlen am 4. Juni 1989 enden mit einem überwältigenden Erfolg von Solidarność. Der Machtwechsel ist nun nicht mehr aufzuhalten. Tadeusz Mazowiecki, Schriftsteller und Solidarność-Mitglied, wird im August des selben Jahres der erste nichtkommunistische Ministerpräsident Polens seit Kriegsende. Walesa, die Galionsfigur der Gewerkschaft, wird 1990 Staatspräsident. Es ist ein Umbruch mit Signalwirkung. Die friedliche Entwicklung in Polen beschleunigt den Zerfall der sozialistischen Staaten des Ostblocks. Wenige Tage nach der Wahl in Polen öffnet Ungarn die Grenzen. Schließlich folgt die Öffnung der Berliner Mauer. Nach der Wende fällt Solidarność dem eigenen Erfolg zum Opfer. Die soziale Bewegung, zur der ganz unterschiedliche Strömungen wie Sozialisten und Nationalkonservative gehören, zerfasert und verliert ihr politisches Gewicht. Auch in den Betrieben schwindet ihr Einfluss massiv. Heute zählt sie noch knapp 700.000 Mitglieder.

Stand: 17.04.09