ZeitZeichen

14.07.1933 - Nazis erlassen 30 neue Gesetze

Stand: 31.03.2016, 14:07 Uhr

Durch das Ermächtigungsgesetz vom März 1933 hatte sich der Reichstag selbst entmachtet. Die neue Reichsregierung konnte im Alleingang Gesetze erlassen - und nutzte diese Möglichkeit, um ihren rassistischen Staat schnell und effektiv aufzubauen.

Von Heiner Wember

Mit dem "Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums" wurden jüdische Deutsche aus dem Staatsdienst gedrängt, das "Gesetz gegen die Neubildung von Parteien" besiegelte die politische Gleichschaltung Deutschlands und das "Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses" war ein erster Schritt, um Behinderte zu diskriminieren und sie am Ende zu ermorden.

Außerdem verschaffte das Konkordat mit der Katholischen Kirche dem Regime innenpolitisch Entlastung und außenpolitische Akzeptanz.

Redaktion: Ronald Feisel