WDR 5 Tagesgespräch
Wahl in Brandenburg: Wer hat für Sie gewonnen?
Brandenburg hat gewählt. Die SPD ist stärkste Kraft, allerdings liegt sie nur ganz knapp vor der AfD. Das BSW wird auf Anhieb zweistellig, zieht in den Landtag ein und die Grünen fliegen raus. Wie beurteilen Sie das Wahlergebnis und was folgt daraus? Diskutieren Sie mit im WDR 5 Tagesgespräch!
Die Landtagswahl in Brandenburg ging anders aus als die Wahlen vor drei Wochen in Sachsen und Thüringen. Die SPD mit Ministerpräsident Dietmar Woidke schnitt deutlich besser ab als in den beiden anderen ostdeutschen Bundesländern. Trotzdem: Die in Brandenburg als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte AfD erhielt fast 30 Prozent der Stimmen und folgt dicht auf Woidkes SPD.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) landete mit 13,5 Prozent auf Platz drei. Die CDU hat mit 12,2 Prozent das schlechtes Ergebnis ihrer Geschichte in Brandenburg eingefahren. Grüne und Linke schafften es nicht über die Fünfprozenthürde und sind nicht mehr im Parlament vertreten. Zukünftig werden also vier Parteien den Landtag in Brandenburg bilden: SPD, AfD, BSW und CDU.
Die Regierungsbildung in Brandenburg wird schwierig. Koalitionen mit der AfD hatten die anderen Parteien vor der Wahl ausgeschlossen. Eine Fortsetzung der Koalition aus SPD, CDU und Grünen, die seit 2019 regiert hatte, ist nicht möglich. Denkbar wäre aber eine Zweierkoalition aus SPD und BSW oder ein Dreierbündnis aus SPD, CDU und BSW. Koalitionsgespräche will die SPD zuerst der CDU anbieten.
Wie bewerten Sie das Ergebnis der Wahl in Brandenburg? Haben Sie mitgefiebert? Wer ist für Sie der Gewinner? Welche Koalition halten Sie jetzt für sinnvoll? Welches Signal geht von der Wahl für die Bundespolitik aus? Sind die Parteien der Ampel-Regierung in Berlin durch das Ergebnis gestärkt oder müssen sie dringend umsteuern? Welche Konsequenzen hat die Wahl für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)? Wie sollen die anderen Parteien zukünftig mit den Serien-Wahlsiegern AfD und BSW umgehen?
Rufen Sie uns während der Sendung an (WDR 5 Hotline 0800 5678 555).
Gast: Julia Reuschenbach, Politikwissenschaftlerin, FU Berlin
Redaktion: Chris Hulin und Valentina Dobrosavljević