Anfang September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Die AfD liegt in Umfragen vorne und könnte stärkste Kraft im Parlament werden. Ihre Fraktionsgröße und auch potentielle Koalitionen mit anderen Parteien bestimmen dann, welche Möglichkeiten die AfD hat, auf die Thüringer Verfassung und andere Bereiche des politischen Systems in Thüringen Einfluss zu nehmen.
Welche Szenarien da denkbar sind, untersucht Maximilian Steinbeis. Der Jurist hat vor einem Jahr ein entsprechendes Forschungsprojekt gestartet. Ziel war es herausfinden, welche Möglichkeiten eine rechtsextremistische und autoritär-populistische Partei wie die Thüringer AfD hätte, die Demokratie in ihrem Sinne auszuhöhlen.
Die Ergebnisse des Projektes hat Steinbeis in seinem neuen Buch "Die verwundbare Demokratie" zusammengefasst. Darin geht Steinbeis auf verschiedene Szenarien ein. Was könnte die AfD verändern, wenn sie stärkste Oppositionspartei oder sogar Regierungspartei werden würde? Welchen Einfluss, mit den entsprechenden Konsequenzen für die Thüringer Demokratie, hätte sie dann auf das Amt des Landtagspräsidenten, auf die Besetzung von politischen Beamtenstellen oder Richterstellen am Thüringer Verfassungsgericht, oder auf die Zusammensetzung der parlamentarischen Kontrollkommission?
Redaktion: Lars Schweinhage
Buchtipp
Maximilian Steinbeis (2024): Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme. München: Hanser Verlag. 304 Seiten. 25 €. ISBN: 978-3-446-28129-5.
