40 Millionen Euro Defizit: Haushaltssperre in Iserlohn

Vor allem freiwillige Leistungen stehen künftig auf der Kippe. Zum Beispiel Zuschüsse für Kultur- und Sportvereine.

Aber "keine Panik", versichert der Kämmerer der Stadt Iserlohn Michael Wojtek: "Bereits zugesagte und von der Politik beschlossene Zuschüsse werden ausgezahlt. Außerdem sind gesetzlich vorgeschriebene Investitionen wie zum Beispiel für den Bau oder die Sanierung von Kitas oder Schulen nicht davon betroffen."

Sinkende Gewerbesteuereinnahmen machen den Kommunen zu schaffen

Grund für die Haushaltssperre in Iserlohn sind die stark gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen. Immer mehr Firmen klagen, dass sie weniger Aufträge haben und auch Entlassungen nicht mehr ausschließen können. Dadurch entgehen den Kommunen einerseits Millionen von Gewerbesteuereinnahmen. Andererseits steigen die Sozialkosten, wenn es zum Beispiel zu Entlassungen kommt.

Entwicklung nicht überraschend

Ganz unerwartet sind die Millionen-Verluste nicht. Deshalb habe man auch schon im Vorfeld die Ausgaben etwas gedeckelt und ein Prozent weniger eingeplant, erklärte Stadtkämmerer Michael Wojtek.

Außerdem sei man in Iserlohn grundsätzlich vorsichtig. Deshalb werden generell nur rund 70 Prozent für freiwillige Ausgaben eingeplant, um einen Puffer zu haben.

Regelmäßige Kontrolle der Ausgaben

Zweimal im Jahr werden die Ausgaben auf den Prüfstand gestellt. Im Mai sah es noch nicht so dramatisch aus. Anders bei der letzten Prüfung im August. Deswegen sah man auch keinen anderen Weg, als auf die Kostenbremse zu treten, sagt Iserlohns Stadtkämmerer Michael Wojtek.

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