Leverkusen verhängt Haushaltssperre

Die Stadt Leverkusen droht zum Jahresende mit ihren Finanzen ins Minus zu rutschen. Kämmerer Michael Molitor war daher dazu verpflichtet, eine Haushaltssperre zu verhängen. Für Leverkusen bedeutet das, dass vorerst nur Geld für Maßnahmen freigegeben wird, zu denen die Stadt gesetzlich verpflichtet ist. Oberbürgermeister Uwe Richrath betont: "Zwingend notwendige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt sind durch die Haushaltssperre nicht gefährdet, wie etwa in Kitas oder Schulneubauten."

Einnahmen aus der Gewerbesteuer nicht zuverlässig

Grund für das Loch im Haushalt seien fehlende Einnahmen aus der Gewerbesteuer, so die Stadt. In den vergangenen Jahren habe die Gewerbesteuer erhebliche Beträge eingebracht, erklärt Oberbürgermeister Richrath. Aber: "Leider sind Gewerbesteuereinnahmen für Kommunen volatil. Sie unterliegen der wirtschaftlichen Entwicklung. Die ist momentan in Deutschland nicht gut, was uns als Industriestandort natürlich hart trifft."

Manche Projekte müssen warten

Vor allem der chemischen Industrie, die in Leverkusen massiv angesiedelt ist, geht es schlecht. In den kommenden Jahrzehnten will sich die Stadt daher weniger abhängig von der Chemie machen.

Leverkusen muss jetzt einen Sparkurs fahren. Die Stadtverwaltung will der Politik nun einen Vorschlag machen, welche Projekte priorisiert umgesetzt werden sollen - und welche zunächst auf die Warteliste kommen. So lange, bis sich die Wirtschaft wieder erholt hat.

Unsere Quellen: