Nach der Klage der Gewerkschaft Verdi hatte sich die Stadt noch mal beim Gericht erkundigt und dann eingesehen, dass sie bei ihrer Planung für den verkaufsoffenen Sonntag am 7. Mai ein paar rechtliche Voraussetzungen nicht erfüllt.
Fehlende Besucherprognose
Die Stadt konnte zum Beispiel nicht vorhersagen, wie viele Besucher sie zur Kirmes erwartet und wie viele wohl nur zum Shoppen kommen würden. Diese so genannte Besucherprognose ist aber eine Bedingung.
Verkaufsoffener Sonntag "wenig sinnvoll"
Für die Stadt Emsdetten wäre es der insgesamt fünfte verkaufsoffene Sonntag im laufenden Jahr gewesen - und sehr spontan geplant. Dabei gibt es laut Gesetz deutlich strengere Kriterien. Beispielsweise dürfen nur die Geschäfte öffnen, die an der Kirmes liegen, also einen direkten Bezug zu der Veranstaltung haben. "Vor diesem Hintergrund dürften zahlreiche Geschäfte in der Innenstadt nicht öffnen, so dass ein verkaufsoffener Sonntag wenig sinnvoll erscheint" heißt es in einer Stellungnahme der Stadt Emsdetten.
Stadt verzichtet freiwillig
Nur knapp eine Woche nach der angedrohten Klage hat sich die Stadt also freiwillig dazu entschieden, auf einen fünften verkaufsoffenen Sonntag zu verzichten. Ein drohendes Gerichtsverfahren ist damit jetzt hinfällig.