Stress in der Ampelkoalition: Nur Streit oder schon Krise?

Stand: 26.05.2023, 15:02 Uhr

In einer Koalition wird immer viel diskutiert, aber die Ampel wirkt so uneins wie nie zuvor. Besonders die Grünen und die FDP geraten regelmäßig aneinander, mit dem Streit um das geplante Gebäudeenergiegesetz ist eine neue Eskalationsstufe erreicht worden.

Die Ampelkoalition hatte sich Ende April darauf geeinigt, das Gebäudeenergiegesetz vor der Sommerpause auf den Weg zu bringen, aber dieser Zeitplan ist nicht mehr zuhalten. Die FDP verzögert, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) spricht von "Wortbruch".

Das sogenannte "Heizungsgesetz" ist eines der wichtigsten Projekte der Koalition und auch Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich dafür eingesetzt, den Gesetzesentwurf schnell auf den Weg zu bringen. Die Koalitionspartner sind sich uneinig und die Opposition stichelt erwartungsgemäß, aber ist das wirklich nur ein Streit oder schon eine Regierungskrise?

Die FDP versucht sichtbarer zu werden

Sabine Henkel, Korrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio

WDR-Korrespondentin Sabine Henkel analyisiert in der aktuellen Folge "nah dran - die Geschichte hinter der Nachricht" wie die Stimmung in der Koalition ist. Ihre Vermutung: Das schlechte Abschneiden der Liberalen bei den vergangenen Landtagswahlen führt dazu, dass die FDP die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz dazu nutzt, sichtbarer zu werden.

"Offenbar sind einige Radikale in der FDP davon überzeugt: "Wir müssen jetzt richtig Krawall machen, damit die Leute uns wahrnehmen und dann wählen." Uff – ob das gut gehen kann? Da bin ich nicht so sicher." Sabine Henkel, WDR Berlin