SPD in NRW hakt Twitter ab

Stand: 12.04.2023, 17:25 Uhr

Es ist noch nicht lange her, da war Twitter für alle Pflicht, die Politik machen wollten. Nun hat die SPD in NRW ihren Twitter-Account geschlossen - und kaum jemand hat's gemerkt.

Wer bei Twitter nach der NRW-SPD sucht, findet zwar jede Menge Abgeordnete und auch den Account der Landtagsfraktion. Aber die Landespartei ist dort nicht mehr vertreten, schon seit einigen Tagen.

Begründet wird der Schritt mit gleich mehreren Entwicklungen: Die Geschäfte des Unternehmens würden seit einigen Monaten intransparent ausgeübt, was der Bewerbung rechtsextremer und antidemokratischer Inhalte Tür und Tor öffne, heißt es in einer Mitteilung der SPD.

Außerdem verweist die Partei darauf, dass bei Twitter nur ein kleiner Teil der Bevölkerung vertreten sei. Und ergänzt: "Wirkliche Impulse für einen produktiven gesellschaftlichen Diskurs gehen von der Plattform heute kaum noch aus."

Andere wollen weiter twittern

Mit ihrer Entscheidung ist die NRW-SPD allerdings bislang alleine unter den im Landtag vertretenen Parteien. Alle anderen nutzen Twitter weiter, für Fraktion und Partei. Die Grünen betonen die Bedeutung sozialer Medien allgemein als Plattformen, auf denen die Partei mit Menschen ins Gespräch komme. Ähnlich sieht man das auch bei AfD und FDP. Und auch aus der CDU-Landespartei heißt es, es gebe aktuell keine Pläne, die Twitter-Aktivitäten einzustellen.

Der Generalsekretär der Bundes-SPD, Kevin Kühnert, hatte sein Twitter-Profil dagegen schon im vergangenen Jahr deaktiviert - trotz 370.000 Followern.

Kritik an Twitter - aber ohne will auch keiner

Der Kurznachrichtendienst Twitter war spätestens seit seiner Übernahme durch den Multimilliardär Elon Musk im November 2022 zunehmend in die Kritik geraten. Musk hatte als erstes den Vorstand und etwa die Hälfte der damaligen Belegschaft entlassen. Dann kündigte er an, im Namen der Meinungsfreiheit die Regeln für die Moderation von Inhalten zu lockern und beispielsweise dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump seinen gesperrten Account wieder zu öffnen.

Viele Unternehmen setzten ihre Werbung auf Twitter erstmal aus, die Plattform geriet in finanzielle Schieflage. Am Mittwoch erklärte Musk, man arbeite mittlerweile wieder "beinahe kostendeckend." Grund dafür sei die Rückkehr der meisten Werbekunden.

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