Parteikonvent der SPD in Münster
Stand: 06.05.2023, 18:59 Uhr
Die NRW-SPD hat sich in Münster zu einem Parteikonvent getroffen. Etwa 150 Spitzenfunktionäre diskutierten über die Zukunft der Partei. Spätestens Ende Juni sollen die Kandidaten und Kandidatinnen für den künftigen Landesvorsitz feststehen.
Von Andrea Miosga
Der Plan war eigentlich ein ganz anderer: Eigentlich wollte die SPD am Samstag bei einem Landesparteitag einen neuen Landesvorstand wählen. Doch nach dem Rücktritt des ehemaligen Parteivorsitzenden Thomas Kutschaty im März braucht die Partei offensichtlich mehr Zeit, um sich neu aufzustellen. Parteitag abgesagt – Personalentscheidungen verschoben.
Spitzen-Personal aus Stadt, Land, Bund
"Es kommt darauf an, dass wir mit allen Ebenen zusammenkommen, uns unterhaken und nach vorne gucken." Bärbel Bas, SPD, Bundestagspräsidentin
Abgeordnete aus Bund und Land, Vertreter aus den Bezirken und Stadtoberhäupter diskutierten vier Stunden lang hinter verschlossenen Türen über die Frage, wofür die SPD in Zukunft stehen und wie ihre Wählerschaft aussehen soll. Input gab es von Vertretern des Deutschen Städtetags, des DGB und der IHK.
Kommunalpolitik stärker einbinden
In Zukunft sollen die SPD-Bürgermeister und Oberbürgermeister größeren Einfluss auf die Ausrichtung der Partei haben. "Wir haben viele sehr erfolgreiche Kommunalpolitiker, die nah dran sind an den Problemen der Menschen vor Ort. Die müssen stärker in die Verantwortung für die Partei", sagte Svenja Schulze, Bundestagsabgeordnete für Münster und Bundesumweltministerin dem WDR.
Pressekonferenz auf dem SPD-Parteikonvent in Münster mit Marc Herther, Frank Meyer, Sarah Philipp und Achim Post.
Gemeint ist unter anderem der Krefelder Oberbürgermeister Frank Meyer. "Auf dem Kirmesplatz oder beim Schützenverein hören wir die Probleme und Meinungen der Menschen ungefiltert", sagte Meyer nach der Veranstaltung.
Personalfrage schwingt mit
Wer die SPD in Zukunft führen soll, war nur am Rande Thema. Kutschaty hatte neben dem Landes- auch den Fraktionsvorsitz abgegeben, Ende Mai will die Fraktion einen neuen Vorstand wählen. Klar ist, dass es keine Doppelspitze geben wird.
Die neue Landesspitze soll dagegen erst bei einem Parteitag im August gewählt werden. Mögliche Kandidatinnen und Kandidaten sollen spätestens Ende Juni feststehen. "Wir gehen mit geklärtem Personal in die Sommerpause", kündigte der kommissarische Vorsitzende Marc Herter an. Eine Doppelspitze sei vorstellbar. "Das hängt davon ab, ob das Team gut passt."
