Konflikt zwischen Polizisten und Jugendlichen bei Critical-Mass-Demo in Bonn
Stand: 01.04.2023, 21:16 Uhr
Bei einer Fahrrad-Demonstration der Critical-Mass-Bewegung ist es am Freitag in Bonn zu einem Vorfall gekommen, der in den sozialen Medien für Aufsehen sorgt. Der Veranstalter spricht von einer "unappetitlichen Szene".
Critical Mass (CM) - zu Deutsch kritische Masse - ist eine hauptsächlich von Radfahrern getragene Bewegung, die weltweit an jedem letzten Freitag eines Monats mit Protestfahrten durch Innenstädte "auf ihre Belange und Rechte gegenüber dem motorisierten Individualverkehr" aufmerksam macht.
Veranstalter sehen "klare Grenzüberschreitung"
Genau das machen die Radfahrer auch regelmäßig in Bonn. Am Freitag jedoch mit einem Vorfall, den die Veranstalter als "klare Grenzüberschreitung" seitens der Polizei sehen. Im Internet kursiert dazu ein Video, in dem zu sehen ist, wie ein Polizist auf einen Jugendlichen einredet, diesen schließlich mit Hilfe eines Kollegen von dem Rad holt und anschließend die Luft aus einem Reifen lässt.
Aus Sicht der CM-Organisatoren eine "unappetitliche" Szene, die sie allerdings längst nicht so kritisch sehen, wie einige der Kommentatoren im Netz: "Hier von Polizeigewalt zu sprechen, ist komplett überzogen", heißt es in einer Stellungnahme der Veranstalter. Der Polizist habe sich ihrer Ansicht nach falsch verhalten, die Szene tauge aber nicht zum Skandal.
Polizei will den Vorfall aufklären
Im Video sieht man, wie ein Polizist die Hand auf die Schulter des auf einem Rad sitzenden Jugendlichen legt und sagt: "Okay, was machen wir jetzt?" Kurz darauf wird der Jugendliche von dem Rad gezogen. Der Grund für die Maßnahme ist unklar. Laut CM-Stellungnahme ist der Junge 15 Jahre alt und Mitglied der "United Riderz". Das sind Jugendliche, die seit vielen Jahren Teil der Critical Mass in Bonn seien und die Teilnehmer auf ihren Rädern mit Kunststücken unterhalten.
Die Polizei Bonn ist auf das Video aufmerksam geworden und hat angekündigt, den Vorfall aufzuklären. Auf WDR-Anfrage sagte ein Sprecher, dass dies wohl zwei bis drei Tage dauern werde, weil man mit dem Jugendlichen und den Beamten reden müsse.
Luft aus den Reifen ablassen rechtmäßig?
Zu dem Vorfall äußerte sich der Polizeisprecher daher nicht, wies aber darauf hin, dass das Luftablassen bei einem Rad verhältnismäßig sein müsse. Es gebe entsprechende Urteile zum Luftablassen aus Autoreifen, wonach es sich nicht etwa um eine Sachbeschädigung handele. Ob die Aktion seines Kollegen verhältnismäßig gewesen sei, ließe sich ohne genaue Kenntnis des Geschehens nicht beurteilen.
In dem Video, das in den sozialen Medien geteilt wird, fordern die Jugendlichen die Polizisten auf, ihren Dienstausweis zu zeigen. Ob diese das tun - eventuell auch im Anschluss an die gefilmte Situation - ist nicht ersichtlich. Tatsächlich gilt nach einem Runderlass des NRW-Innenministeriums, dass Polizeivollzugsbeamte den Dienstausweis "bei Amtshandlungen auf Verlangen vorzuzeigen" haben.
Organisatoren der Demo kritisieren "United Riderz"
Die CM-Organisatoren kritisieren indes nicht nur das Vorgehen der Polizei, sondern auch das der "United Riderz", die wohl nicht zum ersten Mal mit der Polizei in Konflikt geraten seien. Meist gehe es dabei "um Stunts und Fahrten in den Gegenverkehr". Am Freitag sei dieser Konflikt "nach wiederum vielfachen Ermahnungen, in dieser einen Situation eskaliert", heißt es.
Critical Mass schickte eine deutliche Ansage an seine jüngeren Teilnehmenden: "Ihr nehmt die vielfachen (oft freundlichen und geduldigen) Ermahnungen der Polizei halt auch einfach nicht ernst. Bitte tut uns allen den Gefallen, und spart euch jegliche Provokationen." Auch sollten sie keinen Widerstand leisten, wenn die Polizei eine Ansage macht: "Unser Ziel ist die Mobilitätswende und die Sichtbarkeit des Fahrradverkehrs in Bonn. Dafür fahren wir. Wir fahren nicht für einen Kleinkrieg mit der Polizei."
