Autofahrerinnen und Autofahrer müssen sich in den nächsten Tagen auf verstärkte Geschwindigkeitskontrollen einstellen - in NRW und auch in anderen Bundesländern. Der ADAC sagt, dass vor allem Strecken kontrolliert werden, auf denen es oft Unfälle gibt. Außerdem wird auf Straßen geblitzt, auf denen man auch sonst besonders vorsichtig fahren muss, weil sie zum Beispiel an Schulen und Kitas vorbeiführen.
Kreis Kleve wegen Personalmangel nicht dabei
Die Polizei will mit der Blitzer-Aktionswoche vor allem auf Gefahren im Straßenverkehr hinweisen. Am Niederrhein wird ausgerechnet der Kreis Kleve mit den NRW-weit höchsten Unfallzahlen nicht mitmachen: Zu wenig Personal, heißt es aus der Pressestelle. Gründe seien die Urlaubssperre während der Fußball-EM und Überstundenabbau.
Die meisten Unfälle passieren laut Polizei, weil Fahrer zu schnell unterwegs sind oder ihr Tempo nicht anpassen, wenn es stark regnet. Außerdem wollen die Beamten auch auf Alkohol oder Drogen am Steuer achten - und darauf, ob eine Warn-App für Blitzer benutzt wird.
Warn-App-Benutzer müssen mit Strafen rechnen
Blitzer Warn-Apps sind verboten
Wer dabei erwischt wird, muss 75 Euro Strafe zahlen und bekommt einen Punkt in Flensburg. Der Nachweis, dass man die Blitzer-App benutzt hat, ist für die Polizei allerdings nicht ganz einfach. Liegt das Handy während der Fahrt zum Beispiel in der Mittelkonsole und die App ist nur installiert, aber nicht aktiv, droht keine Strafe. Die Polizei hat auch keine rechtliche Handhabe, das Handy einfach zu checken. Sollten die Beamten die geöffnete App auf dem Telefon allerdings sehen, dürfen sie das Handy kontrollieren und beschlagnahmen.
Anwalt rät von Tricksereien ab
Generell sei es egal, wer die Blitzer-App im Auto benutze - Fahrerin, Beifahrer oder andere Mitfahrende, sagt Jan Kemperdiek, Fachanwalt für Verkehrsrecht aus Köln.
Der Fahrer darf ein solches Gerät betriebsbereit nicht mitführen und mitführen liegt auch dann vor, wenn es der Beifahrer in der Hand hat. Jan Kemperdiek, Fachanwalt für Verkehrsrecht aus Köln
Kemperdiek sagt, dass es vor einigen Jahren in Karlsruhe einen Fall gegeben habe, der entschieden worden sei. "Da war es die Ehefrau auf dem Beifahrersitz, die die Blitzer-App nutzte und auch da musste der Fahrer die Strafe zahlen", erklärt der Fachanwalt.
Also zusammengefasst: Es ist allen Fahrzeuginsassen verboten, die Blitzer-Warn-Apps während der Fahrt aktiv zu nutzen.
Radio hören ist aber natürlich erlaubt! Dort sind Blitzer-Warnungen rechtlich kein Problem, weil im Radio nur eine ungefähre Umgebung genannt werden kann, wo die Blitzer stehen.
Unsere Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- ADAC
- Polizei NRW
- Pressestelle Kreis Kleve
- Fachanwalt für Verkehrsrecht
