Lösungsansatz: Wahlpflicht

Lösungsansatz: Wahlpflicht

In Deutschland halten nur noch zwei Drittel der über 50-Jährigen die Demokratie für wesentlich, von den unter 30-Jährigen ist es nicht einmal die Hälfte. Eine Idee: Die Einführung einer Wahlpflicht.

Wie wichtig ist es für Sie, in einer Demokratie zu leben?

In Deutschland halten nur noch zwei Drittel der über 50-Jährigen die Demokratie für wesentlich, von den unter 30-Jährigen nicht einmal mehr die Hälfte.
Und: Noch 1980 stammten die Nichtwähler in Deutschland aus allen Schichten, heute wählen vor allem arme Menschen nicht.
Wie kann es gelingen die Demokratie langfristig zu stärken? Eine Idee: Die Wahlpflicht.

Die Wahlpflicht in anderen Ländern

Weltweit ist der Gang zur Wahlurne in 27 Staaten Pflicht, zum Beispiel in der Türkei, Ecuador und Brasilien, aber auch in Australien oder Italien wird das Nicht-Wählen bestraft. In einigen Ländern wird die Wahlpflicht strikt kontrolliert, in anderen weniger: Im Schweizer Kanton Schaffhausen droht zum Beispiel nur eine Geldstrafe von vergleichsweise wenig Geld sieben Schweizer Franken, das sind knapp sechs Euro, in Australien liegt die Strafe bei 20 Australischen Dollar, zwölf Euro – Wiederholungstätern kann jedoch sogar eine Gefängnisstrafe drohen.

Trugschluss der Wahlbeteiligung

Kritiker der Wahlpflicht, wie die Sozialwissenschaftler Christiane Bender und Hans Graßl, bemängeln, dass damit gegen die Wahlfreiheit, die im Grundgesetz garantiert ist, verstoßen werde. Nach den Erfahrungen von zwei Diktaturen betrachteten die Deutschen „ihre Wahlfreiheit“ als ein hohes Gut, schreiben sie. Schränke man diese Freiheit ein, so könne es den Bürger als Eingriff in ihre persönliche Autonomie erscheinen und am Ende, so die Wissenschaftler, sogar dazu führen, dass sie das parlamentarische System ablehnen.

Stand: 04.05.2018, 16:19