Parteien zur Landtagswahl 2012
Parteien mit Landesliste im Überblick (3)
Stand: 17.04.2012, 15:43 Uhr
17 Parteien nehmen mit ihren Landeslisten an der Landtagswahl teil und kämpfen um Sitzplätze im Parlament. Von SPD und CDU über die Piraten bis zur Tierschutzpartei - WDR.de stellt alle zugelassenen Parteien und ihre Wahlprogramme kurz vor.
| Parteien mit guten Chancen auf Sitze im Landtag | weitere Parteien (alphabetisch) Seite 2 | weitere Parteien (alphabetisch) Seite 3 |
|---|---|---|
| SPD | AUF | ÖDP |
| CDU | BIG | Die PARTEI |
| Grüne | FAMILIE | Partei der Vernunft |
| FDP | FBI / Freie Wähler | pro NRW |
| Linke | FREIE WÄHLER | Die Tierschutzpartei |
| Piraten | NPD |
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
"Weniger ist mehr" lautet das Motto der ÖDP. Die Partei setzt sich für die Würde des Menschen ein, eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft und den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Sie stellt sich gegen den Trend des "immer Mehr" bei Wirtschaftswachstum und Konsum. Die ÖDP will den arbeitsfreien Sonntag durchsetzen, rauchfreie Gaststätten ohne gesetzliche Schlupflöcher und ein Tempolimit von 120 Km/h auf Autobahnen. Das Studium nach dem Bologna-Prozess müsse wieder flexibler gestaltbar sein und die aktuelle Dauerprüfungssituation abgeschafft werden. Das Wahlalter soll auf 16 Jahre sinken. Weitere Forderung: Alle staatlichen Einrichtungen sollen ausschließlich Strom aus regenerativen Quellen beziehen. Die Partei wurde 1982 gegründet, ihr erster Vorsitzender war der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Herbert Gruhl. Bei der Landtagswahl 2010 kam die Partei auf 0,1 Prozent der Zweitstimmen (7.505 Wählerstimmen).
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
Die PARTEI wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründet und gilt als Spaßpartei mit parodistisch-satirischem Charakter. Prominenteste Forderung im Parteiprogramm ist der Wiederaufbau der Berliner Mauer. Spitzenkandidat in NRW ist Dr. Mark Benecke, ein Kölner Kriminalbiologe, der mit Auftritten in der VOX-Sendung "Medical Detectives" und dem RTL II-Format "Autopsie – Mysteriöse Todesfälle" bekannt wurde. Zur Bundestagswahl 2009 wurde "Die PARTEI" vom Bundeswahlausschuss nicht zugelassen. Bei der Landtagswahl 2010 kam die Partei auf 0,1 Prozent der Zweitstimmen (9.247 Wählerstimmen).
Partei der Vernunft
Die wirtschaftlich orientierte Partei der Vernunft, die zum ersten Mal bei einer NRW-Landtagswahl mit Landesliste antritt, will Freiheit und Verantwortung des Einzelnen stärken. Jeder Bürger solle sein Zahlungsmittel frei wählen können, ob Gold, eine neue D-Mark, eine regionale Währung oder den Euro. Die Partei tritt für ein Verbot aller direkten Steuern und Subventionen und die Bevormundung durch die EU ein. Sie fordert ein Ende der "Klimahysterie" um die angeblich menschengemachte Erderwärmung, der Zwangssanierung von Wohnhäusern und des Glühbirnenverbots. Das Parteiprogramm orientiert sich an der Österreichischen Schule der Nationalökonomie, wie sie zum Beispiel der Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek teilweise vertritt.
Bürgerbewegung pro NRW (pro NRW)
Pro NRW wird seit 2011 zusammen mit ihrer Schwester-Partei pro Köln, deren Vorsitzender jeweils der Leverkusener Rechtsanwalt Markus Beisicht ist, vom Verfassungsschutz NRW als verfassungsfeindlich eingestuft. Pro NRW sieht den Islam als Bedrohung an. Die Partei fordert zur Protestwahl gegen die etablierten Parteien im Landtag auf und fordert die Wiedereinführung der D-Mark. Im Verfassungsschutzbericht für 2010 heißt es: "Pro NRW ist gefährlich für die Demokratie in Nordrhein-Westfalen. Getarnt in einem bürgerlichen Gewand und hinter einem unverfänglichen Namen – Bürgerbewegung – versucht sie bewusst, Ängste vor Überfremdung zu schüren und darüber ihre antidemokratische und ausländerfeindliche Ideologie zu transportieren." Bei der Landtagswahl 2010 kam die Partei auf 1,4 Prozent der Zweitstimmen (107.476 Wählerstimmen).
Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
Ihr Grundziel sieht die Partei in der Wahrung der Schöpfung als Überlebensvoraussetzung der Erde. 1993 von den Mitgliedern verschiedener Tierschutz-, Umwelt- und Friedensbewegungen gegründet, fordert sie eine Änderung der Sozialgesetzgebung, einen ganzjährigen Auslauf für alle Tierarten in der Landwirtschaft sowie ein generelles Verbot von Tierversuchen. 2010 erhielt die Tierschutzpartei 0,6 Prozent der Zweitstimmen (48.099 Wählerstimmen).
