"Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren." Mit diesen Worten beginnt die Präambel der Charta zur Gründung der Vereinten Nationen.
Von 50 Staaten unterzeichnet tritt sie im Oktober 1945 in Kraft. Damit die Weltgemeinschaft in Krisen schnell und wirksam reagieren kann, "übertragen ihre Mitglieder dem Sicherheitsrat die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit."
Veto-Macht der großen Fünf
Der UN-Sicherheitsrat bildet die mächtigste Unterorganisation der Vereinten Nationen. Bei seiner ersten Sitzung am 17. Januar 1946 in London sind jedoch nur elf Nationen vertreten. Fünf von ihnen haben einen festen Sitz: die USA, die UdSSR, Großbritannien, Frankreich und China. Den Rest der Welt repräsentieren zunächst sechs, später zehn wechselnde UN-Mitglieder.
Das Veto einer der Großmächte reicht jedoch, um Beschlüsse zu blockieren. Mit seiner ersten Resolution beschließt der Sicherheitsrat die Gründung eines Sicherheitsausschusses aller Oberbefehlshaber. "Man wollte mit eigenen Truppen in militärische Konflikte eingreifen können, um dieses kollektive Sicherheitssystem wirksam zu machen", so der Politologe und UN-Experte Johannes Varwick über die Geburtsstunde der späteren UN-Blauhelm-Truppen.
Politik hinter verschlossenen Türen
Seit 1952 tagt der Sicherheitsrat im Norwegischen Saal des UN-Hauptquartiers in New York. Vorbereitet aber werden wichtige Beschlüsse einige Schritte weiter – in einem kleinen fensterlosen Raum ohne Publikum.
"Da passen nur die 15 Botschafter rein mit ein oder zwei Mitarbeitern", berichtet der Diplomat Peter Wittig, der Deutschland 2011 und 2012 im Sicherheitsrat vertrat. "Hinter verschlossenen Türen wird dort die eigentliche Politik gemacht. Im großen, öffentlichen Saal werden dann die Reden gehalten. Das ist im Grunde alles vorgekocht."
Dringend reformbedürftig
Bundesaußenminister Heiko Maas im UN-Sicherheitsrat
Appelle, Sanktionen, Blockaden, Waffengewalt: Die Mittel, die den "Mächtigen 15" zur Friedenswahrung zur Verfügung stehen, sind vielfältig. Meist aber blockieren sich die Veto-Mächte aus Eigeninteresse gegenseitig. Einig, wie 1948 beim historisch ersten Einsatz von UN-Blauhelm-Truppen in Palästina, ist man sich selten.
So ist die Liste des Versagens des Sicherheitsrates nach 75 Jahren lang. Fast alle der inzwischen 193 UN-Mitglieder halten seine Zusammensetzung für dringend reformbedürftig. Lediglich die fünf großen Veto-Mächte sehen das anders.
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"ZeitZeichen" auf WDR 5 (9.45 Uhr) und WDR 3 (17.45 Uhr) erinnert am 17. Januar 2021 ebenfalls an die erste Sitzung des UN-Sicherheitsrates. Auch das "ZeitZeichen" gibt es als Podcast.
Stichtag am 18.01.2021: Vor 150 Jahren: Kaiserproklamation von Wilhelm I. in Versailles
