ZeitZeichen
17.01.1946 - Sitzung des UN-Sicherheitsrats
Stand: 07.01.2021, 13:52 Uhr
Weltregierung oder Debattierclub: Die Ansichten über Macht oder Ohnmacht des UN-Sicherheitsrates sind so alt wie das Gremium selbst. Schon wenige Wochen nach Gründung des Staatenbundes traf sich der Sicherheitsrat als wichtigstes Untergremium zu seiner konstituierenden Sitzung im Church House der Westminster Abtei in London am 17. Januar 1946.
Von Kay Bandermann
Die vier Weltkriegssieger USA, UdSSR, Großbritannien, Frankreich sowie China haben einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Mit ihrem Veto können sie Entscheidungen blockieren. Zehn weitere Länder werden für jeweils zwei Jahre als nicht-ständige Mitglieder dazu gewählt. Deutschland hat aktuell einen Sitz (2019/20). Das Gremium ist fleißig. Allein 2019 gab es 243 Sitzungen, in denen nicht weniger als 52 Resolutionen angenommen wurden.
Doch in wichtigen Konflikten sind die Großmächte über Kreuz. Das spiegelt sich dann in konträren Beschlussvorlagen wieder. Typischerweise dann, wenn ein Beschluss die Innenpolitik einer Vetomacht oder eines ihrer Verbündeten betrifft. Südafrika, Iran, Kongo - Sanktionen gegen einen Mitgliedsstaat sind das stärkste Mittel, um den erklärten Willen der Staatengemeinschaft durchzusetzen.
Das reicht vom Waffenembargo gegen eine Armee bis zum Eingriff in das Vermögen einzelner Personen. Der Sicherheitsrat beschließt auch Friedensmissionen, die sog. Blauhelmeinsätze. Derzeit gibt es weltweit 13 sog. "Friedenserhaltende Missionen", überwiegend in Ländern Afrikas.
Redaktion: Christoph Tiegel
