Die Städte Oelde und Rheine sind wohl als nächste dran. Dort gibt es konkrete Planungen für den Bau jeweils einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (kurz ZUE), also eine Flüchtlingsunterkunft, die nicht die Städte betreiben, sondern das Land.
In Oelde entscheidet am Montagabend der Stadtrat, ob er die ZUE für etwa 400 Flüchtlinge befürwortet und in Rheine stimmt der Rat am Dienstagabend darüber ab, ob die Stadt dem Land ein Grundstück für den Bau einer ähnlich großen Einrichtung vermietet.
Widerstand von Anwohnern und Bürgern
In beiden Städten gibt es Ärger rund um die geplanten ZUE. In Rheine kritisieren Anwohner vor allem, dass die geplante Flüchtlingsunterkunft für einige hundert Menschen viel zu klein sei. In Oelde machen sich Anwohner Sorgen um die Sicherheitslage, wenn dort etwa 400 Geflüchtete in einer ZUE leben.
Für die Städte haben diese Einrichtungen aber auch Vorteile. Das Land finanziert den Bau und den Betrieb der Unterbringungseinrichtungen. Kinder und Jugendliche, die dort leben, werden dort auch beschult und in Kitas betreut. Darum müssen sich die Kommunen nicht mehr kümmern.
Und die Zahl der Plätze in der ZUE wird ihnen angerechnet auf ihre Gesamtverpflichtung, Flüchtlinge aufzunehmen. Wenn eine ZUE also 400 Plätze hat, muss die Kommune für diese Zahl an Geflüchteten selbst keine Unterkünfte und Betreuungsmöglichkeiten mehr bereitstellen.
Ein weiterer Unterschied zu kommunalen Flüchtlingsunterbringungen ist, dass ZUE meist größere Einrichtungen sind, in denen oft einige hundert Menschen leben.
Städte brauchen dringend Entlastung
Wie schwierig die Situation für viele Kommunen inzwischen ist, zeigt sich in Nottuln. "Wir stehen mit dem Rücken an der Wand," sagt Nottulns parteiloser Bürgermeister Dietmar Thönnes.
Die Flüchtlinge müssen dort inzwischen in einer Sporthalle und einer Tennishalle untergebracht werden. Teilweise in nur neun Quadratmeter großen Schlafboxen für zwei Personen. Das sei wie in einer Legehennenbatterie, macht Thönnes die Situation mit deutlichen Worten klar.
Nottuln wolle geflüchteten Menschen helfen, betont der Bürgermeister, aber die Gemeinde habe einfach nicht das Geld, den Platz und das Personal, um sich um die vielen Flüchtlinge zu kümmern. Deswegen wäre eine landeseigene ZUE eine willkommene Entlastung.
Land plant in einigen Orten ZUE
Allerdings bleiben Flüchtlinge nur vorrübergehend in den Unterkünften des Landes. Nach einigen Monaten werden sie in der Regel auf kommunale Einrichtungen in anderen Städten verteilt. Damit wird das Unterbringungsproblem dann auf andere Orte verlagert.
Im Münsterland betreibt das Land NRW aktuell drei ZUE in Ibbenbüren (930 Plätze), Münster (995 Plätze) und Schöppingen (400 Plätze). In Lüdinghausen wird im Laufe dieses Jahres eine ZUE (250 Plätze) eröffnet.
Weitere solcher Unterbringungseinrichtungen sind in Oelde und Rheine geplant. Mit den Städten Ahlen, Dülmen und Nottuln sei man im Gespräch über den Ausbau weiterer Kapazitäten im Münsterland.
Unsere Quellen:
- WDR-Reporter
- Land NRW
- Bürgermeister der Gemeinde Nottuln
Über dieses Thema berichtet der WDR im Radio auf WDR 2.