Thomas Kutschaty, SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Kutschaty bleibt SPD-Fraktionschef - trotz Niederlage bei Landtagswahl

Stand: 14.06.2022, 15:04 Uhr

Der bisherige Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, wird seine Fraktion auch weiter führen: Die Partei wählte ihn am Dienstag mit großer Mehrheit erneut.

Die große Niederlage der SPD in NRW liegt gerade einen Monat zurück. Wäre die SPD ein Fußballteam und Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty der Trainer - er wäre längst gefeuert. Als Gesicht der Partei hatte Kutschaty es nicht geschafft, bei der Wahl im Mai ein überzeugendes Ergebnis einzufahren. Im Gegenteil: Mit 26,7 Prozent erlebte die SPD in NRW ihre größte Niederlage in der Geschichte des Landes und das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt.

Mehr als 90 Prozent für Kutschaty

Doch wer danach eine Revolte gegen den gescheiterten Chef erwartet hatte, der wurde eines Besseren belehrt: Mit sehr großer Mehrheit hat die NRW-SPD den 54-Jährigen Kutschaty am Dienstag erneut zum Fraktionschef gewählt. Er sei mit 90,4 Prozent der abgegebenen Stimmen als Vorsitzender der SPD-Fraktion wiedergewählt worden, teilte Kutschaty anschließend mit.

Von den Genossen bekommt er also eine zweite Chance. Allerdings: Eine Gegenkandidatur war gar nicht in Sicht. Kutschaty ist auch NRW-Parteichef und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

Fraktionsspitze reduziert und weiblicher

SPD Fraktionsvorstand NRW

Von links: Jochen Ott, Alexander Vogt, Lisa-Kristin Kapteinat, Thomas Kutschaty, Sarah Philipp, Christian Dahm, Elisabeth Müller-Witt

Auch der Rest des Teams an der Fraktionsspitze tritt zum Teil in alter Formation wieder an. Zwar reduzierte sich die Zahl der Stellvertreter von bisher acht auf fünf, aber unter den neu gewählten StellvertreterInnen bleibt der wirklich frische Wind - wohl mangels Optionen - aus. Die einzigen neuen Gesichter im Fraktionsvorstand sind Alexander Vogt und Elisabeth Müller-Witt. Sarah Philipp wurde als Parlamentarische Geschäftsführerin im Amt bestätigt, und auch Christian Dahm, Lisa-Kristin Kapteinat und Jochen Ott treten zu einer weiteren Amtszeit an.

Demonstrativ optimistisch

Beim folgenden Pressestatement gab sich die Spitze der bei der Landtagswahl arg lädierten SPD-Fraktion demonstrativ strahlend. Kutschaty nannte die neue-alte Konstellation ein "schlankes, schlagkräftiges" Team, das alle Regionen NRWs vertrete. Die Wortwahl seiner Rede sollte ganz offensichtlich Entschlossenheit zeigen: Ziele seien Transformation "machen", Chancengleichheit "erreichen", Respekt "schaffen" und Heimat "gestalten".

Die entstehende schwarz-grüne Koalition, warnte Kutschaty, werden "kein Bündnis für Mieterinnen und Mieter" sein oder "Eltern, die sich Sorgen um die Chancen ihrer Kinder machen". Die SPD, kündigte er selbstbewusst an, werde nach dieser Wahl nicht leiser werden, "wir werden lauter werden".

Analyse des Wahldebakels hat noch Zeit

Von Nachdenklichkeit oder gar Reflexion darüber, was die SPD bei der Landtagswahl in ihr historisches Loch fallen ließ, war am Dienstag keine Spur. Die Analyse des Wahldebakels, erklärte Kutschaty auf Nachfrage fast beiläufig, sei nun Aufgabe der Partei und werde bei der nächsten Präsidiumssitzung am kommenden Freitag in Auftrag gegeben.

Kutschaty aber hat es offenbar nicht eilig damit, herauszufinden, was "auf den letzten Metern" schief gelaufen ist. Auf Bundesebene, erinnerte er, habe sich seine Partei nach dem schlechten Wahlergebnis 2017 schließlich sieben Monate Zeit genommen, um die Fehler zu analysieren.

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