Pandemie-Parteitag: Doppelspitze der NRW-Grünen bleibt

Pandemie-Parteitag: Doppelspitze der NRW-Grünen bleibt

Von Tobias Zacher

Parteitag der NRW-Grünen unter Pandemiebedingungen: Als erste der fünf Landtagsparteien kamen die rund 280 Delegierten in der Dortmunder Westfalenhalle zusammen. Sie bestätigten den aktuellen Landesvorstand.

Die aktuelle Doppelspitze macht weiter: Als erste der fünf Landtagsparteien kamen die rund 280 Delegierten unter Einhaltung strenger Hygieneregeln in der Dortmunder Westfalenhalle zusammen. Die NRW-Grünen haben ihre beiden Vorsitzenden für zwei weitere Jahre ins Amt gewählt: Mona Neubaur konnte ihr Ergebnis um acht Prozentpunkte verbessern (auf 83,33 Prozent). Zuvor hatte sie angekündigt, weiter in der Landespolitik zu bleiben und nicht für den Bundestag zu kandidieren. Sie ist seit 2014 Vorsitzende der NRW-Grünen.

Auch Felix Banaszak bestätigten die Delegierten im Amt. Erst vor wenigen Tagen hatte er angekündigt, dass er im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren möchte. In seiner Bewerbungsrede gab Banaszak sein Versprechen - "oder die Drohnug", wie er augezwinkernd zufügte - dennoch die vollen zwei Jahre als Landesvorsitzender im Amt zu bleiben. Das kann er nun, wenn auch mit einem um zwei Prozentpunkte leicht schwächeren Wahlergebnis als vor zwei Jahren (76,78%).

Umfragewerte freuen die Grünen

Wie bundesweit stehen die Grünen auch in NRW derzeit gut da, zumindest in den Umfragen. Daran haben auch die beiden aktuellen NRW-Landesvorsitzenden ihren Anteil: Nach dem Absturz der Partei bei der Landtagswahl 2017 (Ergebnis: 6,4 Prozent) führen sie als Doppelspitze die NRW-Grünen seit Januar 2018 zu immer neuen Umfrage-Erfolgen. Von einer zwischenzeitlichen Delle infolge der Coronakrise hat sich die Zustimmung bei rund 20 Prozent stabilisiert.

NRW Kommunalwahlen: Zukünftig mehr grüne Rathäuser?

WDR 5 Morgenecho - Interview 15.08.2020 06:08 Min. Verfügbar bis 15.08.2021 WDR 5

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Parteitag verkürzt, Themen gestrichen

Die Coronapandemie zwang die rund 280 Delegierten zu Abständen und Mund-Nasen-Bedeckung. Und zu weniger Diskussion: Von zwei Tagen wurde der Parteitag auf einen geschrumpft, viele inhaltliche Anträge wurden von der Tagesordnung gestrichen, nur das unbedingt nötige Programm sollte abgearbeitet werden.

Zu Beginn sprach die Bundesvorsitzende Annalena Baerbock. Sie forderte eine grundsätzliche Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre - nicht nur bei der anstehenden Kommunalwahl in NRW, sondern auch für Landtags- nud Bundestagswahlen. Zur Lebensrealität von Eltern sagte Baerbock, die Zeit der geschlossenen Kitas und Schulen sei auch für sie als zweifache Mutter nicht einfach gewesen. "Aber verständlicher Frust und viele kritische Fragen gehören nicht in einen giftigen Cocktail aus Verschwörungstheorien und Hass", sagte sie mit Blick auf die Demos gegen Corona-Schutzmaßnahmen.

Danach standen Leitantrag und Parteitag ganz im Zeichen der Kommunalwahl, die vier Wochen später stattfindet. Denn die Grünen stehen in Nordrhein-Westfalen vor einer historischen Chance: Sie könnten erstmals in mehreren Großstädten den Oberbürgermeister stellen.

Dafür müssten sie an das Ergebnis herankommen, das sie vergangenes Jahr bei der Europawahl geschafft haben. Damals wurden die Grünen in acht Großstädten stärkste Kraft (Düsseldorf, Köln, Bonn, Wuppertal, Bochum, Dortmund, Münster, Bielefeld), außerdem im Ennepe-Ruhr-Kreis.

NRW-Grüne können mit Rekordergebnis rechnen

Offiziell haben sich die Grünen vorgenommen, im September das beste Kommunalwahlergebnis ihrer Parteigeschichte zu holen. Das wird ihnen sicher gelingen: Zwölf Prozent waren das stärkste Grünen-Ergebnis bei der Kommunalwahl 2009. Vergangenes Jahr holten die Grünen bei der Europawahl in NRW 23,2 Prozent der Stimmen, wurden landesweit zweitstärkste Kraft.

NRW-Grüne halten Landesparteitag in Dortmund ab

WDR 5 15.08.2020 03:04 Min. Verfügbar bis 15.08.2021 WDR 5

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Stand: 15.08.2020, 15:00

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