Briefwahl-Pannen in NRW: Wie Sie trotzdem noch wählen können

Briefwahl-Pannen in NRW: Wie Sie trotzdem noch wählen können

Nicht überall in NRW hat es mit der Briefwahl geklappt. Wer jetzt noch keine Unterlagen hat, kann trotzdem wählen - muss vorher aber im lokalen Wahlamt vorbeischauen.

Wer immer noch keine Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl am Sonntag in NRW erhalten hat, muss jetzt schnell im lokalen Wahlamt vorbeischauen (Achtung wegen der Öffnungszeiten!). Denn: Als registrierter Briefwähler kann man nicht einfach am kommenden Sonntag im Wahllokal vorbeikommen und dort wählen.

Im dortigen Wählerverzeichnis ist nämlich vermerkt, wer Briefwahl beantragt hat, damit niemand doppelt wählen kann. Und dieser Vermerk muss aus der Liste gestrichen werden. Nur dann kann man am Wahlsonntag ganz normal in seinem Wahllokal wählen. Alternativ kann man im lokalen Wahlamt oder Wahllokal auch direkt "Briefwahl vor Ort" machen.

Wie geht wählen in Corona-Zeiten?

Im Wahllokal gelten wegen der Corona-Pandemie spezielle Bestimmungen: Alle Wähler sollen einen eigenen Stift mitbringen, um ihre Kreuze zu machen. Das sonst in Wahllokalen übliche "Verhüllungsverbot" gilt ausdrücklich nicht für Mund-Nase-Bedeckungen. Die müssen im Wahllokal getragen werden, sofern keine medizinischen Gründe dagegen sprechen.

Wie geht Wählen in Corona-Zeiten?


Download

Falsch gedruckt, nicht zugestellt

Eine größere Panne bei der Vorbereitung der Kommunalwahl hatte es in Dortmund gegeben. Mehr als 18.000 Briefwahl-Stimmzettel sind falsch gedruckt und Wählern zugeschickt worden.

In Wetter an der Ruhr wurden ebenfalls falsche Stimmzettel verschickt. Auch in Witten mussten 4.500 Wahlzettel neu gedruckt und verschickt werden, weil sie fehlerhaft waren.

Probleme auch in Düsseldorf und Duisburg

In Duisburg gab es Verzögerungen bei der Zustellung von etwa 4.500 Wahlunterlagen, da die Stadt die Adressen so gedruckt hat, dass die Post sie nicht maschinell auslesen konnte.

In Düsseldorf wurden rund 1.300 Briefwahlunterlagen nicht zugestellt, und auch in Wesseling haben viele Bürger gar keine Wahlbenachrichtigung bekommen. Ganze Straßenzüge sollen betroffen sein. Der Grund für die Panne ist bislang unklar.

Ganz im Gegensatz zu Mönchengladbach. Dort entsorgte ein Mitarbeiter eines privaten Zustellers hunderte Wahlbriefe, statt sie zuzustellen. Unter anderem soll er rund schon vor zwei Wochen 600 Briefe in Papiercontainer geworfen haben. Jetzt wurden weitere 75 in einem Gebüsch entdeckt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt mittlerweile wegen Unterschlagung und versuchter Wahlfälschung gegen den Mann.

Stand: 12.09.2020, 09:29