Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger im Halbseiten-Profil vor einem blauen Hintergrund.

Zeitung: Stark-Watzinger erwägt Antisemitismusklausel

Stand: 25.06.2024, 07:52 Uhr

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger erwägt, eine Antisemitismusklausel bei wissenschaftlichen Förderanträgen einzuführen.

Die FDP-Politikerin sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, eine Debatte darüber müsse mit der Wissenschaft geführt werden. Niemals dürfe Judenfeindlichkeit durch Steuergelder gefördert werden. Die Ministerin betonte, Fördergelder ihres Ministeriums würden nach Exzellenzkriterien vergeben, nicht nach politischer Weltanschauung. Stark-Watzinger steht in der Kritik. Ihr Ministerium soll eine Kürzung von Fördergeldern geprüft haben - als Reaktion auf einen Offenen Brief. Darin hatten zahlreiche Hochschullehrer pro-palästinensische Proteste an Unis verteidigt. Die Ministerin hatte deshalb ihre Staatssekretärin in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen.

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