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Ausblick auf die Sitzung am 4. Juni 2019

WDR-Archivhaus und Kölner Dom

Ausblick auf die Sitzung am 4. Juni 2019


Sie findet statt
am Dienstag, den 4. Juni 2019,
im Wallraf-Richartz-Museum, Stiftersaal,
Obenmarspforten 40, 50667 Köln

Die öffentliche Sitzung beginnt um 14:15 Uhr und endet gegen 17:30 Uhr.

TOP 1   Genehmigung des Protokolls der 612. Sitzung am 2. Mai 2019

Der Rundfunkrat genehmigt die Protokolle seiner Sitzungen am jeweils folgenden Termin. Im Anschluss publiziert das Gremium die Ergebnisse der öffentlichen Beratungen hier.

TOP 2   Bericht des Vorsitzenden

Der Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats, Andreas Meyer-Lauber, geht auf aktuelle Entwicklungen ein, die für den Sender wichtig sind. Diesmal berichtet er u.a. von einer Sitzung des erweiterten Präsidiums. Dieses setzt sich aus den Vorsitzenden des WDR-Rundfunkrats und der Fachausschüsse sowie den Stellvertreter*innen zusammen. Sie tagen etwa einmal im Quartal, um die Arbeit des Gremiums zu koordinieren und übergreifende Fragen zu klären. Der Rundfunkrat hat das erweiterte Präsidium darüber hinaus im Mai mit der Vorbereitung der Verwaltungsratswahl beauftragt (siehe TOP 5 sowie Newsletter vom 2. Mai 2019).
Außerdem fasst der Vorsitzende in seinem Bericht zusammen, was Zuschauer*innen, Hörer*innen und Internetnutzer*innen zu WDR-Angeboten an den Rundfunkrat schreiben. Jeden Monat erreicht das Gremium eine Vielzahl an Zuschriften, genannt „Eingaben“.
Ferner wird die stellv. Vorsitzende Dr. Dagmar Gaßdorf vom 3sat-Gremientreffen berichten. Am Kultursender 3sat sind neben den deutschen öffentlich-rechtlichen Sendern auch der Schweizer und der Österreichische Rundfunk beteiligt. Diesmal fand das Gremientreffen beim ORF in Wien statt.

TOP 3   Bericht des Intendanten

Die Ausführungen des WDR-Intendanten Tom Buhrow stehen regelmäßig auf der Tagesordnung, wenn der Rundfunkrat zusammenkommt. Er berichtet dem Gremium Aktuelles aus Programm und Unternehmen. Anschließend stehen der Intendant und die Mitglieder der Geschäftsleitung, die ebenfalls an den Sitzungen teilnehmen, den Rundfunkrät*innen Rede und Antwort.

TOP 4   Wahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Bavaria Film GmbH

In der Mai-Sitzung hat Horst Schröder den Rundfunkrat turnusgemäß über die Arbeit der Bavaria und ihres Aufsichtsrats informiert. Er ist seit September 2017 vom Rundfunkrat in das Gremium der WDR-Beteiligungsgesellschaft entsandt. In dieser Sitzung muss der Rundfunkrat seinen dortigen Vertreter neu bestimmen, weil in Kürze eine neue Amtsperiode des Bavaria-Aufsichtsrats beginnt.
Weitere Informationen zu Tochterunternehmen und der Beteiligungsstruktur des WDR finden sich hier.

TOP 5   Vorbereitung der Wahl des Verwaltungsrats

Zu den wesentlichen Aufgaben des Rundfunkrats gehört es, gemäß § 20 WDR-Gesetz sieben Mitglieder des WDR-Verwaltungsrats zu wählen. Diese Wahl ist für den 8. Oktober 2019 vorgesehen. Zuvor schreibt der Rundfunkrat die Positionen erstmals aus. Mit der Vorbereitung der Ausschreibung und des Wahlverfahrens hat der Rundfunkrat im Mai sein erweitertes Präsidium beauftragt (siehe TOP 2). In diesem Beschluss hat das Gremium auch um regelmäßige Verfahrensstände gebeten.
Der Verwaltungsrat ist neben dem Rundfunkrat das zweite Aufsichtsgremium des Senders, das v.a. die Geschäftsführung des Intendanten überwacht – mit Ausnahme der Programmentscheidungen. Ferner prüft der Verwaltungsrat die Senderfinanzen, insbesondere die Haushaltspläne, die Mittelfristige Finanz- und Aufgabenplanung sowie den Jahresabschluss und den Geschäftsbericht. Die Amtsperiode des aktuellen Verwaltungsrats endet im Dezember 2019.

TOP 6   Berichte von der Informationsreise zur re:publica

Einige Rundfunkratsmitglieder haben vom 6. bis 8. Mai 2019 die Internetkonferenz re:publica in Berlin besucht. Dort tauschten sich Akteure aus der Netzgemeinde, Wissenschaft, Politik und Kultur über aktuelle Themen der digitalen Gesellschaft aus. Zwei Teilnehmer*innen der Informationsreise werden dem Rundfunkrat von ihren Eindrücken und Erfahrungen berichten.

TOP 7   WDR auf Facebook

Vor dem Hintergrund der Datenskandale bei Facebook haben sich ARD und WDR mit der eigenen Strategie gegenüber Facebook, aber auch weiteren Netzwerken auseinandergesetzt. Aufgrund der großen Bedeutung der sozialen Medien als Verbreitungsweg haben im ersten Halbjahr 2019 alle drei Ausschüsse des Rundfunkrats aus ihrer jeweiligen Fachperspektive über die Aktivitäten des Senders auf Facebook beraten. Aspekte waren u.a. Datensicherheit, Programmqualität und Kosten. Ziel der Beratungen ist die Verabschiedung einer Stellungnahme.

TOP 8   Ergebnisse aus der Arbeit des Programmausschusses

In mehreren Sonderveranstaltungen hat sich der Programmausschuss mit einzelnen Aspekten des WDR-Programms auseinandergesetzt:

So nahmen Mitglieder wiederholt die Talksendungen in den Fokus, um die Fortschritte seit der letzten Programmbeobachtung zu untersuchen (Stellungnahme des Programmausschusses vom 10. November 2017).

Außerdem tauschte sich der Ausschuss im Mai mit einer Gruppe von Jugendlichen über deren Erwartungen an den Sender und über die bestehenden jungen Angebote aus.

Schließlich erörterten Ausschussmitglieder mit Redakteur*innen von ‚Menschen hautnah‘ u.a. Maßnahmen zur Qualitätssicherung, Gegenrecherche und Fehlervermeidung bei Aufträgen an freie Mitarbeiter*innen. Im Januar 2019 hatte der WDR Defizite in einzelnen Dokumentationen der Sendereihe eingeräumt.

TOP 9   Kooperationsbericht

Gemäß § 7 WDR-Gesetz soll der WDR mit anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltern in Deutschland zusammenarbeiten, um sich programmlich und wirtschaftlich zu stärken. Auch kann der WDR mit privaten Dritten kooperieren. Ein Beispiel stellt der Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung dar. Bei solchen Kooperationen ist allerdings darauf zu achten, dass sie Vielfalt und Wettbewerb nicht beschränken. Zu den Rahmenbedingungen und zur vertraglichen Ausgestaltung von Kooperationen mit Dritten hat der WDR-Rundfunkrat im Oktober 2016 Richtlinien erlassen. Auf deren Grundlage berichtet der Intendant jährlich über die Aktivitäten des WDR, wie es das WDR-Gesetz vorschreibt.

TOP 10 Bericht der Datenschutzbeauftragten des WDR, Frau Wagner

Dieser Tätigkeitsbericht gibt einen Einblick in die Aufgabenbereiche der Datenschutzbeauftragten, Karin Wagner. Er stellt die allgemeinen Entwicklungen des Datenschutzes sowie datenschutzrechtlich relevante Veränderungen und Problemstellungen im Sender dar. Der aktuelle Bericht erstreckt sich auf die Jahre 2017 und 2018. Die Ergebnisse der Beratung im Ausschuss für Rundfunkentwicklung und Digitalisierung liegen in dieser Sitzung vor.
Frau Wagner berichtet dem Rundfunkrat zum letzten Mal, der sie im Juni 2016 zur Datenschutzbeauftragten des Senders bestellt hatte. Seit Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung haben sich die Zuständigkeiten geändert. Vom Gesetzgeber neu geschaffen wurde die Position eines unabhängigen Rundfunkdatenschutzbeauftragten, der den Rundfunkrat künftig einmal im Jahr über seine Arbeit und aktuelle Fragen des Datenschutzes informiert. Er wurde vom Rundfunkrat im Dezember 2018 gewählt.

Weitere Informationen zum Datenschutz im WDR sind hier abrufbar.

TOP 11 Bericht über die Auftrags- und Koproduktionen des WDR

Auch dieser Bericht wurde in der Mai-Sitzung an den Ausschuss für Rundfunkentwicklung und Digitalisierung überwiesen, der ihn zwischenzeitlich erörtert hat. Der Ausschussvorsitzende, Horst Schröder, wird den Rundfunkrat über die Beratungsergebnisse informieren.

Mit einem Auftragsvolumen von über 100 Mio. Euro pro Jahr sieht sich der WDR als einer der wichtigsten Partner der deutschen Film- und Fernsehwirtschaft. Der Bericht listet detailliert auf, an welche Produktionsfirmen der WDR im vergangenen Jahr Zahlungen für beauftragte Sendungen geleistet hat. Daraus kann das Gremium z.B. ablesen, inwieweit der WDR als Wirtschafts- und Kulturfaktor zum Erhalt der Unternehmensvielfalt dieser Branche beiträgt oder wie viele Produktionsgelder im Sendegebiet NRW verausgabt wurden. Auch lässt sich ableiten, in welchem Umfang unabhängige und abhängige Produzenten mit Aufträgen bedacht worden sind. Als abhängig gilt eine Produktionsfirma, wenn ein Fernsehveranstalter zu mehr als einem Viertel daran beteiligt ist oder wenn die Firma selbst zu mehr als einem Viertel an einem Fernsehveranstalter beteiligt ist (§ 3 Abs. 2 Landesmediengesetz NRW).

Mehr zum Thema findet sich hier.

TOP 12 Allfälliges

Bei Bedarf können Mitglieder Anfragen an den Intendanten richten, die unmittelbar, in der nächsten Sitzung oder auch schriftlich beantwortet werden. Daneben ist Raum für zusätzliche Themen oder Organisatorisches.


Nicht-öffentliche Beratung
Über Themen, bei denen Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse oder Persönlichkeitsrechte zu wahren sind bzw. andere datenschutzrechtliche Bestimmungen dies erfordern, berät der Rundfunkrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit:

TOP 13 Bericht aus dem Aufsichtsrat der WDR mediagroup GmbH

TOP 14 Abschluss eines Produktionsvertrags: „Siegfried und Roy“


Ausblick
Gäste sind in den öffentlichen Sitzungen des WDR-Rundfunkrats willkommen. Die nächsten Termine sind am 4. Juni, 5. Juli und 5. September 2019. Tagungsort ist der Stifersaal des Wallraf-Richartz-Museums in Köln.

Falls Sie an einer Sitzung teilnehmen möchten, bitten wir um Anmeldung per E-Mail an rundfunkrat@wdr.de oder telefonisch unter 0221 - 220 5601. Bitte beachten Sie, dass nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht, die grundsätzlich in der Reihenfolge des Eintreffens am Sitzungssaal vergeben werden. Eine Teilnahme kann somit nicht garantiert werden.

An- und Abmeldungen zum monatlichen Newsletter sind über das Kontaktformular möglich.

Stand: 21.05.2019, 14:00