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Ausblick auf die Sitzung am 29. Januar 2019

WDR-Archivhaus und Kölner Dom

Ausblick auf die Sitzung am 29. Januar 2019


Sie findet statt
am Dienstag, den 29. Januar 2019,
im Wallraf-Richartz-Museum, Stiftersaal,
Obenmarspforten 40, 50667 Köln

Die öffentliche Sitzung beginnt um 14:15 Uhr und endet gegen 17:30 Uhr.

TOP 1   Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 18. Dezember 2018

Der Rundfunkrat genehmigt die Protokolle seiner Sitzungen am jeweils folgenden Termin. Im Anschluss publiziert das Gremium die Ergebnisse der öffentlichen Beratungen hier.

TOP 2   Bericht des Vorsitzenden

Der Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats, Andreas Meyer-Lauber, geht auf aktuelle Entwicklungen ein, die für den Sender wichtig sind. Diesmal berichtet er u.a. von einer Anhörung im Landtag NRW, wo derzeit Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags sowie des WDR-Gesetzes beraten werden. Hierzu hat der federführende Landtagsausschuss für Kultur und Medien auch Herrn Meyer-Lauber als Sachverständigen eingeladen, um zu den geplanten Rechtsveränderungen aus Sicht des Rundfunkrats Stellung zu beziehen. Von Bedeutung für das Gremium sind dabei z.B. die im Staatsvertrag vorgesehenen Verbesserungen für öffentlich-rechtliche Online-Angebote; so soll die „7-Tage-Regel“ entfallen, sodass die Sender ihre Programme länger in den Mediatheken zum Abruf bereitstellen können. Dies hatte der Rundfunkrat stets gefordert. Auf Ebene des WDR-Gesetzes ist für den Rundfunkrat v.a. die Vereinfachung der Verwaltungsratswahl wichtig, welche noch in diesem Jahr vom Rundfunkrat durchgeführt wird. Der infrage stehende Gesetzentwurf sowie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen sind abrufbar auf der Internetseite des Landtags.

Außerdem fasst Herr Meyer-Lauber in seinem Bericht regelmäßig zusammen, was Zuschauer/innen, Hörer/innen und Internetnutzer/innen zu WDR-Angeboten an den Rundfunkrat schreiben. Jeden Monat erreicht das Gremium eine Vielzahl an Zuschriften, genannt „Eingaben“.

TOP 3   Bericht des Intendanten

Die Ausführungen des WDR-Intendanten Tom Buhrow stehen regelmäßig auf der Tagesordnung, wenn der Rundfunkrat zusammenkommt. Er berichtet dem Gremium Aktuelles aus Programm und Unternehmen. Anschließend stehen der Intendant und die Mitglieder der Geschäftsleitung, die ebenfalls an den Sitzungen teilnehmen, den Rundfunkrät/innen Rede und Antwort.

TOP 4   Nachwahlen in einen Fachausschuss des Rundfunkrats

Da mehrere Mitglieder ihr Mandat niedergelegt hatten, mussten die betreffenden Institutionen jeweils neue Vertreter/innen in den Rundfunkrat entsenden. Die Mitglieder können wählen, in welchem der drei Fachausschüsse (für Programm, Haushalt und Finanzen oder Rundfunkentwicklung) sie mitarbeiten möchten. Sofern die Vorgaben von Gesetz und Satzung – z.B. zur maximalen Ausschussgröße und zur staatsfernen Zusammensetzung – eingehalten werden, kann der Rundfunkrat die Mitgliedschaft im Ausschuss per Beschluss formal bestätigen.
Ein Kurzportrait der drei Fachausschüsse findet sich hier.

TOP 5   Bericht des Intendanten über die Aktivitäten des WDR auf Facebook

Vor dem Hintergrund der Datenskandale bei Facebook in den zurückliegenden Monaten haben sich ARD und WDR mit der eigenen Strategie gegenüber dem sozialen Netzwerk auseinandergesetzt. Aufgrund der gewachsenen Bedeutung der sozialen Medien als Verbreitungsweg hat der Rundfunkrat den Intendanten gebeten, zur Vorbereitung einer eigenen Beratung über die Aktivitäten des Senders auf Facebook zu berichten. Dabei soll es u.a. um Aspekte wie Datensicherheit und um die Kosten gehen.

TOP 6   Bericht des Jugendschutzbeauftragten des WDR, Herrn Wagner

Der Rundfunkrat ist im WDR auch mit Fragen des Jugendschutzes befasst. Er entscheidet z.B. letztinstanzlich über Programmbeschwerden, in denen die Verletzung von Jugendschutzbestimmungen behauptet wird. Außerdem hat das Gremium gemeinsam mit den anderen ARD-Rundfunkräten Richtlinien zur Sicherung des Jugendmedienschutzes erlassen, die die staatsvertraglichen Vorgaben konkretisieren. Für die Gewährleistung des Jugendschutzes in der täglichen Arbeit ist u.a. der Jugendschutzbeauftragte des Senders zuständig, der dem Rundfunkrat gemäß § 6 Abs. 4 WDR-Gesetz jährlich über seine Tätigkeit berichtet. Dabei zieht er eine Bilanz seiner Arbeit und beurteilt die Programmangebote des WDR unter den Gesichtspunkten des Jugendschutzes. Zudem befasst er sich mit den diesbezüglichen Anregungen und Beschwerden des Publikums.

Detaillierte Informationen zu den Aufgabenbereichen und dem Amtsinhaber Patrick Wagner finden sich auf der Internetseite des WDR. Außerdem sind dort die zurückliegenden Berichte, der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sowie die konkretisierenden ARD-Richtlinien publiziert.

TOP 7   Ergebnisse des Programmausschusses zur Programmplanung 2019

In der zurückliegenden Sitzung des Programmausschusses haben die Senderverantwortlichen eine Übersicht von Programmvorhaben für das Jahr 2019 vorgelegt. Ein Schwerpunkt bildet dabei die Berichterstattung über die Europäische Union, die planmäßig Ende März mit Großbritannien einen Mitgliedstaat verliert und deren Parlament im Mai neu gewählt wird. Der WDR ist federführend für das ARD-Studio in Brüssel verantwortlich. Die Ergebnisse der Ausschussberatung wird die Vorsitzende, Petra Kammerevert MdEP, im Rundfunkrat vorstellen.

TOP 8   Bericht aus dem ARD-Programmbeirat

Jeder Rundfunkrat der neun ARD-Landesrundfunkanstalten entsendet eines seiner Mitglieder in den ARD-Programmbeirat. Dieser berät den Programmdirektor des Ersten Deutschen Fernsehens (Volker Herres) sowie die Fernsehprogrammkonferenz und gibt Anregungen und Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Ersten Programms und für die künftige Programmgestaltung. Dabei werden auch regelmäßig die aktuellen Programminhalte kritisch beleuchtet. Der WDR-Rundfunkrat hat Volker Degener in den ARD-Programmbeirat entsandt, der in dieser Sitzung Aktuelles aus dessen Arbeit berichtet.

Mehr zum Programmbeirat findet sich auf der Internetseite der ARD.

TOP 9   Beteiligungsbericht des WDR 2018

Der WDR hält Anteile an verschiedenen Unternehmen und Organisationen, beispielsweise der WDR media-group GmbH, der Film- und Medienstiftung NRW GmbH, dem Institut für Rundfunktechnik oder der Sportrechte- und Marketing-Agentur SportA. Zur Beteiligungspolitik und -struktur sowie den relevanten betriebswirtschaftlichen Kennzahlen seiner Beteiligungsgesellschaften legt der WDR jährlich einen Bericht vor. Die Einschätzung des Haushalts- und Finanzausschusses, der die Übersicht für den Rundfunkrat beraten hat, liegt dem Gremium in dieser Sitzung vor. Der Ausschussvorsitzende, Heinrich Kemper, wird die Beratungsergebnisse vorstellen.

Detaillierte Informationen zu Töchtern und Beteiligungen des WDR sowie zurückliegende Beteiligungsberichte sind hier abrufbar.

TOP 10 Allfälliges

Bei Bedarf können Mitglieder Anfragen an den Intendanten richten, die unmittelbar, in der nächsten Sitzung oder auch schriftlich beantwortet werden. Daneben ist Raum für zusätzliche Themen oder Organisatorisches.


Nicht-öffentliche Beratung
Über Themen, bei denen Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse oder Persönlichkeitsrechte zu wahren sind bzw. andere datenschutzrechtliche Bestimmungen dies erfordern, berät der Rundfunkrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das ist für den folgenden Tagesordnungspunkt der Fall:

TOP 11 Eigenkapitalstärkung bei der Baden-Badener Pensionskasse


Ausblick
Gäste sind auch in den nächsten Sitzungen des WDR-Rundfunkrats herzlich willkommen. Sie finden an folgenden Terminen im Stiftersaal des Wallraf-Richartz-Museums in Köln statt: 29. Januar, 26. Februar und 29. März 2019. Tagesordnungen, Protokolle sowie Informationen über Mitglieder, Schwerpunkte und Arbeitsergebnisse des Gremiums finden sich auf der Internetseite des WDR-Rundfunkrats. An- und Abmeldungen zum Newsletter bitte an rundfunkrat@wdr.de.

Stand: 15.01.2019, 14:00