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Ausblick auf die Sitzung am 19. November 2018

WDR-Archivhaus und Kölner Dom

Ausblick auf die Sitzung am 19. November 2018


Sie findet statt
am Montag, den 19. November 2018,
im Wallraf-Richartz-Museum, Stiftersaal,
Obenmarspforten 40, 50667 Köln

Die öffentliche Sitzung beginnt um 14:15 Uhr und endet gegen 17:30 Uhr.

TOP 1   Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 30. Oktober 2018

Der Rundfunkrat genehmigt die Protokolle seiner Sitzungen am jeweils folgenden Termin. Im Anschluss publiziert das Gremium die Ergebnisse der öffentlichen Beratungen hier.

TOP 2   Bericht des Vorsitzenden

Der Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats, Andreas Meyer-Lauber, geht auf aktuelle Entwicklungen ein, die für den Sender wichtig sind. Diesmal wird er u.a. von einer Weiterbildungsveranstaltung für Gremienmitglieder berichten, die sich Anfang November mit Fragen der Rundfunkfinanzierung befasst hatte. Gemäß WDR-Gesetz (§ 16 Abs. 9) ist der Rundfunkrat verpflichtet, eine regelmäßige und systematische Fort- und Weiterbildung seiner Mitglieder zu medienrelevanten Themen sicherzustellen.

Außerdem fasst Herr Meyer-Lauber in seinem Bericht regelmäßig zusammen, was Zuschauer/innen, Hörer/innen und Internetnutzer/innen zu WDR-Angeboten an den Rundfunkrat schreiben. Jeden Monat erreicht das Gremium eine Vielzahl an Zuschriften, genannt „Eingaben“.

TOP 3   Bericht des Intendanten

Die Ausführungen des WDR-Intendanten Tom Buhrow stehen regelmäßig auf der Tagesordnung, wenn der Rundfunkrat zusammenkommt. Er berichtet dem Gremium Aktuelles aus Programm und Unternehmen. In dieser Sitzung wird er u.a. zusammenfassen, welche Programmbeschwerden und weiteren wesentlichen Zuschriften dem Sender im Zeitraum von Juli bis September 2018 zugegangen sind und welche Antworten die Kritiker/innen erhalten haben. Außerdem wird er den gemeinsamen Produzentenbericht der ARD für das Jahr 2017 vorstellen. Dieser umfasst die von dritten Produzent/innen für die Landesrundfunkanstalten hergestellten Fernsehproduktionen.

Anschließend stehen der Intendant und die Mitglieder der Geschäftsleitung, die ebenfalls an den Sitzungen teilnehmen, den Rundfunkrät/innen Rede und Antwort.

TOP 4   Benennung von fünf Mitgliedern für den Aufsichtsrat der WDR mediagroup GmbH

Da mit Ablauf des Jahres auch die Amtsperiode des Aufsichtsrats der WDR mediagroup GmbH endet – der 100-prozentigen Werbe- und Dienstleistungstochter des Senders –, muss der Rundfunkrat seine dortigen Vertreter/innen neu wählen. Denn laut WDR-Gesetz (§ 45 Abs. 2) sollen in den Aufsichtsräten von Beteiligungsgesellschaften auch Rundfunkratsmitglieder vertreten sein. Über die fünf zu wählenden Mitglieder hinaus gehört vonseiten des Rundfunkrats der Vorsitzende, Andreas Meyer-Lauber, qua Amt diesem Aufsichtsrat an.

TOP 5   Entwürfe des Haushaltsplans des WDR 2019 einschließlich Anlagen sowie des Mittelfristigen Finanz- und Aufgabenplans des WDR 2018 – 2022

Zu den gesetzlich verankerten Kernaufgaben des Rundfunkrats gehört die Genehmigung des jährlichen Haushaltsplans sowie der Mittelfristigen Finanz- und Aufgabenplanung des Senders, die einen Zeitraum von fünf Jahren abdeckt (§ 16 Abs. 2 WDR-Gesetz). Die umfangreichen Finanzwerke werden in dieser Sitzung vom Vorsitzenden des Verwaltungsrats eingebracht. Daran schließt sich ein mündlicher Bericht des Intendanten an. Nachdem der Rundfunkrat die Berichte in erster Lesung beraten hat, wird er sie voraussichtlich an den zuständigen Haushalts- und Finanzausschuss überweisen. Vorbehaltlich dessen Beschlussempfehlung werden sie turnusgemäß in der Dezember-Sitzung vom Rundfunkrat verabschiedet.

Weiterführende Informationen zu den Haushaltsplanungen und eine Übersicht zum WDR-Budget des laufenden Jahres finden sich hier.

TOP 6   Weitere Überweisungen an den Haushalts- und Finanzausschuss

In diesen Sitzung werden neben den WDR-Haushaltsplänen (TOP 5) zwei weitere Berichte vom Rundfunkrat entgegengenommen und zur Analyse an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Detaillierte Informationen zu Töchtern, Beteiligungen und Gemeinschaftseinrichtungen sowie der Beteiligungsbericht aus dem Jahre 2017 sind hier abrufbar.

a) Beteiligungsbericht des WDR 2018
Der Intendant informiert den Rundfunkrat jährlich über Unternehmen und Organisationen, an denen der WDR Anteile hält. Dazu zählen z.B. die WDR mediagroup GmbH (siehe TOP 4), die Film- und Medienstiftung NRW GmbH, das Institut für Rundfunktechnik oder die Sportrechte- und Marketing-Agentur SportA. In dem Bericht werden die betriebswirtschaftlichen Kennzahlen der betreffenden Unternehmen aus den vergangenen drei Geschäftsjahren dargestellt sowie Einblicke in das laufende Jahr und die Planungen des Folgejahrs gegeben.

b) Haushaltsplan des Zentralen Beitragsservice von ARD/ZDF/DRadio 2019
Die ARD-Gremien nehmen auch die Kontrolle über die nicht-rechtsfähigen Gemeinschaftseinrichtungen wahr, für die ihre Anstalt innerhalb des Senderverbunds die Federführung innehat. Dementsprechend beschließt der WDR-Rundfunkrat – stellvertretend für alle ARD-Gremien – über den Haushalt des in Köln ansässigen Beitragsservice, der die monatlichen Rundfunkbeiträge einzieht und verwaltet. Hierbei gilt grundsätzlich das gleiche Verfahren wie beim Haushalt des WDR selbst.

TOP 7   AVMD-Richtlinie

Die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste regelt u.a. inhaltliche und werberechtliche Anforderungen an die audiovisuellen Medienanbieter in Europa und legt Mindeststandards fest. Der vor über zwei Jahren begonnene Novellierungsprozess im Zusammenspiel von EU-Kommission, Europäischem Parlament und Ministerrat ist inzwischen nahezu abgeschlossen. Petra Kammerevert, die als EU-Parlamentarierin an der Weiterentwicklung der Richtlinie mitgearbeitet hat, wird den Rundfunkrat u.a. über die vorgesehenen Änderungen und ihre Auswirkungen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland informieren.

TOP 8   Bericht des Intendanten über die Aktivitäten des WDR auf Facebook

Vor dem Hintergrund der Datenskandale bei Facebook in diesem Jahr haben sich ARD und WDR mit der eigenen Strategie gegenüber Facebook auseinandergesetzt. Aufgrund der großen Bedeutung der sozialen Medien als Verbreitungsweg und zur Vorbereitung einer eigenen Beratung hat der Rundfunkrat den Intendanten gebeten, über die Aktivitäten des Senders auf Facebook zu berichten. Dabei soll es u.a. um Aspekte wie Datensicherheit und um die Kosten gehen.

TOP 9   Informationen zum Jugendangebot ‚funk‘

Anfang des Jahres hatten Mitglieder des Programmausschusses moniert, dass der WDR kaum Inhalte zur Online-Plattform ‚funk‘ beisteuert, die sich vornehmlich an 14- bis 29-Jährige richtet. In seiner zurückliegenden Sitzung hat sich der Fachausschuss erneut mit diesem Content-Netzwerk und auch der zwischenzeitlichen Entwicklung des WDR-Anteils befasst. Die Ausschussvorsitzende, Petra Kammerevert MdEP, wird dem Rundfunkrat aus den Beratungen berichten.

TOP 10 Bericht über die Entwicklung der WDR-Telemedienangebote

Der Rundfunkrat berät jährlich über die Entwicklung der sog. Telemedienangebote. Dabei handelt es sich um die Internetseite WDR.de und den WDR-Videotext sowie die Gemeinschaftsangebote sportschau.de und ONE.ard.de, die der WDR federführend für die ARD verantwortet. In diesem Bericht spielen neben der Fortentwicklung der Inhalte auch die Abrufzahlen und die Kosten eine Rolle. Horst Schröder, der Vorsitzende des Ausschusses für Rundfunkentwicklung, wird dem Rundfunkrat die Ergebnisse der Ausschussberatung vorstellen.

TOP 11 Allfälliges

Bei Bedarf können Mitglieder Anfragen an den Intendanten richten, die unmittelbar, in der nächsten Sitzung oder auch schriftlich beantwortet werden. Daneben ist Raum für zusätzliche Themen oder Organisatorisches.


Nicht-öffentliche Beratung
Über Themen, bei denen Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse oder Persönlichkeitsrechte zu wahren sind bzw. andere datenschutzrechtliche Bestimmungen dies erfordern, berät der Rundfunkrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das ist für die folgenden Tagesordnungspunkte der Fall:

TOP 12 ‚WDR aktuell‘ News-App

TOP 13 Erwerb von Übertragungsrechten: Handball-WM 2019, 2021, 2023 und 2025

TOP 14 Produktionsvertrag ‚Kölner Treff‘


Ausblick
Gäste sind auch in den nächsten Sitzungen des WDR-Rundfunkrats herzlich willkommen. Sie finden an folgenden Terminen im Stiftersaal des Wallraf-Richartz-Museums in Köln statt: 19. November 2018, 18. Dezember 2018, 29. Januar 2019 und 26. Februar 2019. Tagesordnungen, Protokolle sowie Informationen über Mitglieder, Schwerpunkte und Arbeitsergebnisse des Gremiums finden sich auf der Internetseite des WDR-Rundfunkrats. An- und Abmeldungen zum Newsletter bitte an rundfunkrat@wdr.de.

Stand: 05.11.2018, 14:00