Stichtag

03. März 1982: Bundestagssitzung mit nur drei Abgeordneten

Nach landläufiger Meinung hat ein Bundestagsabgeordneter seinen Arbeitsplatz im Plenarsaal. Weil die Fernsehkameras bei Übertragungen aus dem Parlament immer wieder über leere Bankreihen schwenken, gelten solche Bilder vielen Wählern als Beweis für die Faulheit ihrer Volksvertreter. Dabei ist ein Abgeordneter "nirgendwo so faul wie im Plenum", erklärt Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Die eigentliche politische Arbeit findet nämlich in Gremien, Ausschüssen, in Fraktionssitzungen und in den Wahlkreisen statt. Als Parlamentspräsident Richard Stücklen am 3. März 1982 die Fragestunde des Bundestages eröffnen will, muss er allerdings einen historischen Tiefstand zur Kenntnis nehmen.

"Herr Kollege Wehner, ich freue mich, dass ich außer Ihnen noch zwei Abgeordnete sehe, die Fragen zu stellen beabsichtigen." Hinter dieser ironischen Eröffnung verbirgt Stücklen, immerhin seit 1949 Bundestagsmitglied, seinen Ärger über etwas, das er nach eigenen Worten noch nie erlebt hat. Auf der Regierungsbank halten sich vier Staatssekretäre bereit, den Volksvertretern Rede und Antwort zu stehen - ihnen gegenüber einsam der SPD-Fraktionschef Herbert Wehner. Zwei weitere Sozialdemokraten hasten gerade noch herein, als der Bundestagspräsident seinen Platz einnimmt. Die restlichen 516 Plätze bleiben leer. Noch am selben Tag staucht Wehner, der als einziger Abgeordneter noch nie eine Plenarsitzung versäumt hat, seine Parlamentskollegen zusammen. Solche Fragestunden seien für die Katz, wenn nicht einmal die Frageneinreicher kämen, schäumt der SPD-Zuchtmeister und fordert mehr Respekt vor der Rolle des Parlaments.

Gedacht war die 1952 eingeführte Fragestunde als Gelegenheit für die Opposition, die Regierenden persönlich mit Kritik zu konfrontieren. Durch eine ausufernde Bürokratisierung hat sie aber alle Schneidigkeit eingebüßt. So sind etwa zu den vorher schriftlich einzureichenden Fragen nur zwei Zusatzfragen erlaubt, die auch noch wertungsfrei formuliert sein müssen. Das Ergebnis: die Regierungsvertreter verkleiden ihre Antworten mit nichtssagenden Phrasen und Wortgeklingel. Das geht selbst dem Bundestagspräsidenten auf die Nerven. Die außerordentliche Wendigkeit eines Finanz-Staatssekretärs kommentiert Stücklen ätzend mit der Bemerkung: "Mäh hat der Ziegenbock gemacht, als man ihn melken wollte". Obwohl in der Folge immer wieder neue Spielregeln diskutiert werden, um die Fragestunde spannender zu gestalten, bleibt letztlich alles beim Alten. Im Juni 1993 muss Bundestagspräsidenten Rita Süssmuth einen neuen Rekord protokollieren: Sie findet nur noch zwei Abgeordnete vor.

Stand: 03.03.07

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