23. November 2006 - Vor fünf Jahren: Konvention gegen Internetkriminalität unterzeichnet

Stichtag

23. November 2006 - Vor fünf Jahren: Konvention gegen Internetkriminalität unterzeichnet

Das World Wide Web ist ein El Dorado für Kriminelle. Die Bundeskriminal-Statistik belegt, dass Computerbetrug, Viren-Versand und Datenklau, aber auch Kinderpornographie, Rassismus und illegale Gewaltdarstellungen im Internet ständig steigen. Längst ist die organisierte Computerkriminalität lukrativer als Drogenhandel.

Zur Jahrtausendwende wollen die Industriestaaten deshalb verstärkt zusammenarbeiten. Der Terroranschlag auf das World Trade Center vom 11. September 2001 macht zudem noch einmal deutlich, dass der internationale Terrorismus auch die digitalen Kommunikationswege zu nutzen und zu manipulieren versteht. Und er macht klar, dass man der globalen Bedrohung nur durch globale Vereinbarungen Herr werden kann, auch und gerade im Internet: Anders ist etwa digitalen Verbrechen, bei denen Täter und Opfer in unterschiedlichen Ländern sitzen, nicht beizukommen.

Die Zeit aber drängt - das Internet ist ein schnelles Medium und der Europarat hat bereits 15 Jahre über das Thema diskutiert. Am 23. November 2001 endlich unterzeichnen 30 Minister und hohe Beamte des Europarats sowie Vertreter der USA, Kanadas, Japans und Südafrikas in Budapest die "Convention on Cybercrime": ein komplexes Regelwerk, das in allen Bereichen der Internetkriminalität Lösungsvorschläge geben will und die Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg regeln soll.

Dummerweise hat die "Convention on Cybercrime" keine bindende Frist. Die meisten Staaten haben die Konvention bis heute nicht umgesetzt. Zu ihnen gehört auch Deutschland. Allein vier Jahre brauchte man hier, um die Bestimmungen zu übersetzen und ihren Wortlaut mit den anderen deutschsprachigen Ländern abzustimmen.

Stand: 23.11.06