Thomas Kutschaty hört auch als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion auf. Die NRW-SPD müsse die Weichen für Zukunft neu stellen, dazu gehöre auch eine Neuaufstellung in der Fraktion, sagte Kutschaty am Dienstag in Düsseldorf nach Beratungen mit den sozialdemokratischen Abgeordneten.
Er werde sein Amt zur Verfügung stellen, werde aber nicht sofort zurücktreten, sagte Kutschaty. Fraktionsvorstand und Fraktion hätten ihn gebeten, den gemeinsamen Prozess für eine Neuwahl mitzugestalten. In den nächsten Tagen solle ein Zeitplan für die Neuwahl vorbereitet werden. In einigen Wochen soll dann die neue Fraktionsführung gewählt werden.
Es gibt seit Tagen Spekulationen über eine Doppelspitze in Partei und Fraktion. Mehrere Führungsmodelle sind im Gespräch. Viele Namen werden genannt. Bislang gibt es aber noch keine offiziellen Kandidaturen. Er sei mit "großer Überzeugung" und "voller Leidenschaft" Fraktionsvorsitzender gewesen, sagte Kutschaty. Er bedankte sich bereits bei den Abgeordneten, seinen Mitarbeitern für die Zusammenarbeit und bei den Medien für die Berichterstattung.
Rücktritt nach wachsender parteiinterner Kritik
Kutschaty war am vergangenen Donnerstag als Vorsitzender der NRW-SPD zurückgetreten. Auslöser war das Scheitern seines Personalvorschlags für das Amt der Generalsekretärin. Parteiintern hatte sich in den letzten Wochen und Monaten die Kritik an Kutschaty gehäuft.
Wahlverlierer gegen Wüst
Als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten hatte Kutschaty die Landtagswahl im Mai 2022 klar gegen Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) verloren. Die SPD fuhr mit 26,7 Prozent ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis der NRW-Geschichte ein.
Der 54-jährige Rechtsanwalt aus Essen steht seit 2018 an der Spitze der SPD-Landtagsfraktion. Damals hatte sich Ex-Justizminister Kutschaty in einer Kampfabstimmung gegen Marc Herter durchgesetzt. Herter ist mittlerweile Oberbürgermeister von Hamm und führt die nordrhein-westfälische SPD nun vorerst als Interimsvorsitzender.