Bettina Stark-Watzinger, BUndesbildungsministerin, Presskonferenz am 02.02.2024

Reaktion auf Offenen Brief: Kritik an Bildungsministerin

Stand: 13.06.2024, 11:28 Uhr

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger von der FDP gerät wegen ihrer Reaktion auf einen Offenen Brief von Universitätsdozenten immer stärker unter Druck.

Auslöser ist die Räumung eines Protest-Camps in Berlin - in Zusammenhang mit dem Israel-Krieg. Lehrende hatten sich in einem offenen Brief darüber beschwert und die Meinungsfreiheit von Studierenden gefordert. Nach Recherchen der ARD soll Stark-Watzinger daraufhin mit der Streichung von Fördergeldern gedroht haben. Politiker der CDU kritisierten Stark-Watzingers Reaktion, teils mit Rücktrittsforderungen. Auch aus Wissenschaft und Kultur kamen kritische Stimmen. Der Präsident der Deutschen Hochschulrektorenkonferenz, Walter Rosenthal, nannte den Vorfall in Deutschlandfunk Kultur besorgniserregend für die Wissenschaftsfreiheit.

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