Ein abgebrochener Davidstern liegt während der Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag auf dem Jüdischen Friedhof Weißensee auf einem Grabstein

Gutachten hält Antisemitismusklausel in der Kultur für zulässig

Stand: 20.03.2024, 08:00 Uhr

Der Berliner Rechtswissenschaftler Christoph Möllers hält eine Antisemitismusklausel bei staatlicher Kulturförderung für zulässig.

Sie bedarf allerdings einer gesetzlichen Grundlage. Das schreibt er in einem Gutachten, das Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Auftrag gegeben hat.

Möllers kommt zu dem Schluss, dass der Staat die Förderung von öffentlichen Kultureinrichtungen mit nicht kunst- oder kulturimmanenten Zielen verbinden könne. Kulturinstitutionen seien allerdings in ihrer künstlerischen Arbeit von der Kunstfreiheit geschützt. Eingriffe in den eigentlichen Bereich ihrer Arbeit seien deswegen durch das Grundgesetz ausgeschlossen.

Die Kulturnachrichten hören Sie in den Sendungen Mosaik, Kultur am Mittag und Resonanzen auf WDR 3 sowie Scala auf WDR 5.