Smartphone, auf dem die TikTok-App zu sehen ist.

Gericht entscheidet über Schicksal von TikTok in den USA

Stand: 16.09.2024, 17:28 Uhr

Anhörung vor einem Bundesberufungsgericht über die Beschwerde der Kurzvideo-Plattform TikTok gegen ein amerikanisches Gesetz.

Das Unternehmen und sein Mutterkonzern ByteDance argumentieren, damit sei das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt. Das US-Justizministerium betrachtet TikTok dagegen als Risiko für die nationale Sicherheit. Wegen der Nähe der Firma zur Regierung in Peking befürchtet die Behörde Datenspionage und eine Manipulation der öffentlichen Meinung.

Im Frühjahr verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz, das das Unternehmen dazu zwingt, das US-Geschäft von TikTok bis zum 19. Januar zu verkaufen. Ein Verkauf sei "weder technologisch, noch wirtschaftlich oder gesetzlich" möglich und würde ohne ein richterliches Urteil zu einem beispiellosen Verbot führen, argumentierte ByteDance.

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