Die zusammengeschlossenen Kulturverbänden argumentieren, die Klausel kollidiere mit dem Grundgesetz und bringe eine mannigfaltige Rechtsunsicherheit. Außerdem werde mit der Klausel ein gefährlicher Präzedenzfall der Gesinnungsprüfung von Einzelpersonen geschaffen, schrieben die Berliner Kulturverbände. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die geplante Antisemitismus-Klausel dagegen begrüßt. Die Kulturverwaltung hatte vergangene Woche angekündigt, Empfänger von öffentlichen Fördergeldern mittels einer Klausel unter anderem zum Bekenntnis gegen Antisemitismus zu verpflichten.
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