Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plädiert für einen Neustart in der Flüchtlingspolitik. Als Beispiel nannte er am Donnerstag (10.05.2018) beim Katholikentag in Münster das Bildungssystem. Der Personalschlüssel in den Schulen, der schon vor der Flüchtlingswelle von 2015 schwierig gewesen sei, müsse verbessert werden. Reformen brauche es auch in der Wohnungsbaupolitik, etwa durch das Bau-Kindergeld, steuerliche Anreize für den Mietwohnungsbau, die Förderung des sozialen Wohnungsbaus oder die Eindämmung übermäßiger Mietsteigerungen.
Flüchtlingskrise als Chance begreifen
Spahn warb dafür, die Bewältigung der Flüchtlingskrise auch als Chance zu sehen. Angestoßen durch die vielen Menschen, die nach Deutschland gekommen seien, könne jetzt auch einiges neu gestaltet werden, zum Beispiel im Gesundheitssystem und in Schulen. Auf die Frage, wer für ihn als integriert gilt, sagte Spahn, er wundere sich, dass bei Menschen, die seit Jahrzehnten in Deutschland lebten, gefühlsmäßig Vorbehalte blieben.
Seehofer kurzfristig abgesagt
Spahn war kurzfristig für seinen Kabinettskollegen Horst Seehofer eingesprungen. Der Bundesinnenminister habe Probleme bei der Anreise gehabt, hieß es zur Entschuldigung. Das wurde im Publikum mit Gelächter quittiert.
