So geht es jetzt weiter

Symbolbild NRW-Neuwahl

Fahrplan für Neuwahlen

So geht es jetzt weiter

Von Marion Kretz-Mangold

In NRW wird neu gewählt: Das haben die Landtagsabgeordneten am Mittwochnachmittag (14.03.2012) nach langen Beratungen einstimmig beschlossen. Damit beginnen anstrengende Wochen für die Parteien, denn in 60 Tagen muss gewählt werden: Am 13. Mai ist Wahlsonntag.

So überraschend das Ende der rot-grünen Landesregierung auch kam: Wie es auf dem Weg zu den Landtagswahlen weiter geht, ist zumindest beim Verfahren genau geregelt. Innerhalb von 60 Tagen muss neu gewählt werden, so steht es in Paragraph 35 der Landesverfassung. Da der Antrag auf Auflösung des Landtags und Neuwahlen am Mittwoch (15.03.2012) gestellt wurde, ist der späteste Termin dafür der 13. Mai. Zwar wurde auch der 6. Mai genannt, aber das wäre ein sehr enger Zeitplan. Schon am Donnerstag (16.03.2012) kristallisierte sich der 13. Mai als Wunschtermin bei den Parteien heraus. Das letzte Wort hatte dann das Kabinett: Die einzelnen Ressorts stimmten dem Terminvorschlag per Unterschrift zu. Am Freitag (16.03.2012), zwei Tage nach der Auflösung, gab das Innenministerium offiziell bekannt: Am 13. Mai, dem Muttertag, wird gewählt.

12 Tage für die Kandidatenkür

Dann läuft also die Zeit - und die wird knapp. 60 Tage sind nicht viel angesichts des organisatorischen Aufwands, den die Parteien betreiben müssen. Das fängt bei Flugblättern und Plakaten an, die gedruckt werden müssen, und hört bei der Suche nach Sälen für die Wahlkampfauftritte noch lange nicht auf. Als erstes aber müssen sie ihre Kandidaten küren - und dann die Listen bei der Landeswahlleiterin einreichen. Eigentlich müssten die 48 Tage vor dem Wahltermin vorliegen - also spätestens 12 Tage nach dem Antrag auf Neuwahlen. Weil das aber kaum zu schaffen ist, kann die 48-Tage-Frist per Verordnung verkürzt und den Parteien mehr Zeit für die Kandidatenkür gegeben werden. Das wurde auch schon 2005 praktiziert, als quasi über Nacht Bundestagswahlen angesetzt wurden.

An der Basis wird erst mal gerechnet

Der Landesvorsitzende Norbert Röttgen spricht am Samstag (12.03.2011) beim Landesparteitags der nordrhein-westfälischen CDU in Siegen.

Röttgen tritt auf jeden Fall an - wer noch?

Die CDU in Viersen musste erst die Überraschung verdauen: "Das ist so, als hätte die Muttergottes noch ein Kind gekriegt", freut sich Hans-Josef Kampe, Geschäftsführer des Kreisverbandes. Dann haben sie erst einmal gerechnet und das Termin-Tableau, wie Kampe es nennt, durchgespielt. Da geht es Schlag auf Schlag: Samstag Wahl eines neuen Kreisvorstands, eine Woche später Beratungen über Finanzen und Personalia, dazu eine Einladung zum Kreisparteitag - "irgendwann vor Ostern". Dort werden die beiden Kandidaten des Kreisverbandes gekürt, ihre Namen an die Landeswahlleiterin geschickt. Nicht zu vergessen die Vertreterversammlung, auf der über die Landesreserveliste abgestimmt wird. Ein dichtes Programm, und Kampe hätte nichts dagegen, wenn die CDU per Veorordnung etwas mehr Zeit für die Kandidatenkür bekäme. "Aber das Problem haben alle Parteien", sagt er. Er fühlt sich gut gerüstet - und wirklich spannend wird es am Wochenende bei den Kreisvorstandswahlen: "Da bekommen wir aus den engeren Zirkeln zu hören, was in Düsseldorf los war."

Stand: 14.03.2012, 14:11