Der Clement lässt das Sticheln nicht

Der ehemalige Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD)

Entschuldigung oder Nicht-Entschuldigung?

Der Clement lässt das Sticheln nicht

Wolfgang Clement hat seine parteikritischen Äußerungen bedauert. In der Sache aber will der SPD-Veteran hart bleiben - und legt gleich wieder nach. Er habe nicht dazu aufgerufen, Frau Ypsilanti nicht zu wählen. Er habe gesagt, er persönlich würde sie nicht wählen.

Kurz nachdem Wolfgang Clement (SPD) am Donnerstag (07.08.08) sein Bedauern über möglicherweise parteischädliche Aussagen ausgedrückt hatte, legte er in der Sache noch einmal nach. Er habe vor der hessischen Landtagswahl nicht dazu aufgerufen, Frau Ypsilanti nicht zu wählen. Er habe nur in einem Interview mit Frank Plasberg gesagt, er persönlich würde sie nicht wählen. Und das gelte auch heute noch.

Sein Bedauern richte sich an jene SPD-Parteifreunde, die "vor Ort" Wahlkampf machten und sich "in ihren Bemühungen in den letzten Tagen vor der Entscheidung durch mich im Stich gelassen fühlten." Das habe nicht in seiner Absicht gelegen und das tue ihm leid.

Irrationale Energiepolitik

Clement sagte aber auch, er halte die von der hessischen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti vertretene Energiepolitik für irrational. Und gerade zur Energiepolitik wolle er sich auch in Zukunft äußern: "Ich werde nicht die Klappe halten", so Clement. Ein Ausstieg aus sicheren Energiequellen - ob aus Atomenergie oder gar der Kohle - ist angesichts der auf Jahre hinaus nicht zu behebenden, unsicheren Versorgungslage nicht zu verantworten", sagte Clement.

Auch zur Positionierung seiner Partei wolle er weiterhin seine Meinung beitragen. Das gelte auch für die Frage möglicher Bündnisse mit den Linken. "Die SPD gehört in die Mitte der Gesellschaft und nicht in irgendwelche Bündnisse mit der PDS-Linken", so Clement.

Parteiausschluss drohte

Clement war massiv in die Kritik der eigenen Partei geraten, nachdem seine Äußerungen als Wahlempfehlung gegen Ypsilanti interpretiert worden waren. Die NRW-SPD beschloss nach diesem Vorfall und nach Anträgen mehrerer Ortsvereine, Clement aus der SPD auszuschließen. Der wiederum legte dagegen Berufung ein. Der SPD-Bundesvorstand setzte sich für einen Kompromiss ein. Clement zeigte sich jedoch uneinsichtig und weigerte sich, in Zukunft auf parteischädigende Aussagen zu verzichten. Ein Aspekt, der manchem Genossen bei aller Freude über die Entschuldigung doch nachdenklich stimmen dürfte.

Stand: 08.08.2008, 10:11