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EU-Gipfel nominiert von der Leyen

Stand: 28.06.2024, 12:59 Uhr

EU-Gipfel nominiert von der Leyen

Von rbb/WDR

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel die CDU-Politikerin von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin nominiert. Der frühere portugiesische Regierungschef Costa von den Sozialdemokraten soll den Posten des Ratspräsidenten übernehmen. Die liberale estnische Regierungschefin Kallas soll neue EU-Außenbeauftragte werden. Auf diese Besetzung hatten sich sechs Vertreter von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen bereits vorab geeinigt - unter ihnen Bundeskanzler Scholz. Italiens Ministerpräsidentin Meloni hatte das Vorgehen kritisiert. Sie enthielt sich nach Diplomatenangaben in der Abstimmung über von der Leyen. Ungarns Regierungschef Orban soll gegen alle drei Nominierten gestimmt haben.