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ORBAN GEGEN BEITRITTSVERHANDLUNGEN

Stand: 10.11.2023, 15:56 Uhr

ORBAN GEGEN BEITRITTSVERHANDLUNGEN

Von rbb/WDR

Der ungarische Ministerpräsident Orban ist dagegen, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufnehmen.  Die Haltung seines Landes in dieser Frage sei klar, sagte Orban im staatlichen Rundfunk. Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs wollen Mitte Dezember darüber entscheiden, ob Beitrittgsgespräche mit Kiew aufgenommen werden. Die EU-Kommission hat in dieser Woche eine entsprechende Empfehlung abgegeben. Für eine solche Entscheidung ist allerdings ein einstimmiges Votum der 27 EU-Mitglieder erforderlich. Sollte Ungarn also bei seinem Nein bleiben, könnten keine Verhandlungen stattfinden.