Netzsperren

COSMO Tech - Netzsperren: Nützliches Werkzeug oder Bedrohung fürs Netz?

Stand: 09.06.2020, 10:00 Uhr

Die Landesanstalt für Medien NRW will dem Jugendschutz im Netz mehr Geltung verschaffen. Viele Portale, die sich an Erwachsene richten, verzichten auf jede Alterskontrolle. Kinder und Jugendliche können im Netz jederzeit auf Pornos stoßen – auch ungewollt. Ein klarer Verstoß gegen den Jugendschutz, der im Netz weit verbreitet ist. Doch sind angedrohte Netzsperren ein geeignetes Mittel, den Jugendschutz durchzusetzen?  Darüber diskutieren Jörg Schieb und Dennis Horn in der neuen Ausgabe von Cosmo Tech mit Dr. Tobias Schmid von der Landesanstalt für Medien NRW und mit Ann-Cathrin Riedel von LOAD.

Von Dennis Horn und Jörg Schieb

[04:10] Jugendschutz im Netz

Im Netz ist oft sehr schwierig, geltendes Recht durchzusetzen. Konkretes Beispiel – und auch Anlass dafür, dass wir diese Ausgabe des Podcast machen: Die Landesanstalt für Medien NRW hat sich – quasi als Aufsichtsbehörde – entschlossen, gegen Pornoanbieter im Netz vorzugehen. Nicht wegen der Inhalte, sondern wegen der Tatsache, dass diese Inhalte frei für jeden zugänglich sind. Auch für Kinder und Jugendliche, denen laut Gesetz keine Pornografie angeboten werden darf.

Das Jugendschutzgesetz verbietet das. Und die LfM will den Jugendschutz nun durchsetzen: Die Anbieter sollen dafür sorgen, dass die Inhalte nur Erwachsene sehen können, sonst drohen Bußgelder – und Abschaltung durch Netzsperren.

[14:30] Dr. Tobias Schmid, Direktor Landesanstalt für Medien

Dr. Tobias Schmid, er ist Direktor der Landesanstalt für Medien NRW mit Sitz in Düsseldorf. Er war vorher einige Jahre bei RTL und kennt sich daher aus mit Anbietern, die ihre Inhalte verkaufen müssen. Wir haben mit Tobias Schmid in seinem Düsseldorfer Büro gesprochen. Was genau hat die LfM vor, was sind die Beweggründe und wie will Schmid vorgehen.

[23:30] Netzsperren

Wenn Polizei und Behörden Angebote im Netz abschalten wollen, weil sie gegen geltendes Recht verstoßen, ist das in der Regel nicht einfach. Sofern die Server in Deutschland stehen, reicht eine entsprechende Anordnung an den Provider. Stehen sie im Ausland, sind die Behörden auf die Kooperation der Behörden im anderen Land angewiesen.

Viele Länder kooperieren hier aber nicht. Da kommen dann Netzsperren als Ultima Ratio ins Spiel. Bei einer Netzsperre werden Internet Access Provider in Deutschland (etwa Telekom, Vodafone, Telefonica, Kabelbetreiber etc.) angewiesen, ein bestimmtes Angebot zu blockieren. Dann ist es – ohne entsprechende Werkzeuge – nicht mehr aufrufbar.

[26:10] Kritik an Netzsperren

Netzsperren sind kein perfektes Instrument, um geltendes Recht durchzusetzen. Es funktioniert nicht zu 100 Prozent - und es richtet oft auch Kollateralschäden an. Sei es, dass auch andere Webangebote betroffen sind (das ist bei Pornoangeboten allerdings selten der Fall), sei es, dass auch Nutzer das Angebot nicht mehr nutzen können, denen es eigentlich legal zur Verfügung stellen sollte.

[42:30] Ann-Cathrin Riedel von LOAD

Ann Cathrin Riedel ist Vorsitzende von LOAD - dem Verein für liberale Netzpolitik. Sie beschäftigt sich viel mit grundsätzlichen Fragen der Netzpolitik, darunter auch mit dem Thema Netzsperren.

Kontakt

E-Mail: cosmotech@wdr.de
Die nächste Ausgabe von COSMO TECH erscheint am 23. Juni 2020