COSMO Tech - Was hat Joe Biden mit dem Internet vor?

Stand: 02.02.2021, 15:23 Uhr

Der neue US-Präsident Joe Biden gilt in Digitalthemen als unbeschriebenes Blatt. Gleichzeitig hat er große Aufgaben vor sich. Was sind seine Pläne?
Spätestens seit dem Sturm aufs Kapitol in Washington ist die Diskussion über die Verantwortung der Internetkonzerne auf der Tagesordnung der Politik. Joe Biden wird es als Präsident auch mit anderen digitalen Themen zu tun bekommen. Was ist zu erwarten? Darüber sprechen Dennis Horn und Jörg Schieb in dieser Ausgabe von COSMO TECH.

Von Dennis Horn und Jörg Schieb

[02:08] Die USA und ihre Macht über das Internet

Das Internet ist aus dem Arpanet hervorgegangen, einem Netzwerk, das vom US-Verteidigungsministerium entwickelt wurde. Und auch, wenn daraus ein weltumspannendes Netzwerk wurde: Es sind immer noch die USA, die das Netz in einigen wesentlichen Bestandteilen kontrollieren.

Dieser Status wackelt. China arbeitet an einem eigenen Internetprotokoll. Russland will ein "souveränes Runet" aufbauen, um sich vom Internet abkapseln zu können. Auch der Iran verfolgt ähnliche Pläne. Doch bis es soweit ist, hat die Frage, welche Haltung eine Regierung in den USA zum Internet hat, auch immer Auswirkungen auf die ganze Welt.

[05:46] Biden und Big Tech

Joe Biden und die neue US-Regierung blicken durchaus kritisch auf die großen Internetkonzerne. Gleichzeitig hat sich Biden Tech-Expertise in sein Team geholt: eine Reihe von Menschen, die früher selbst im Silicon Valley gearbeitet haben und ihn in Digitalfragen beraten werden.

Tatsächlich dürfte die Amtszeit von Joe Biden eine Gratwanderung werden: Wie kann die US-Regierung die großen Internetkonzerne an die Leine nehmen - und gleichzeitig mit ihnen zusammenarbeiten? Denn auch das hat Joe Biden bereits herausgestellt: Welch enorm wichtiger Wirtschaftsfaktor Big Tech für die USA ist.

[12:35] Bidens Pläne für das Internet

Wenn es um Netzpolitik ging, war in den USA in den vergangengen Monaten vor allem die berühmte "Section 230" ein Thema: Dieser Teil des Telekommunikationsgesetzes der USA befreit die Social-Media-Plattformen davon, für die Inhalte ihrer Nutzer zu haften. Joe Biden hat im Interview mit der New York Times einmal gesagt, dieser Paragraph müsste abgeschafft werden - aber wird es wirklich dazu kommen?

Seine Amtszeit dürfte aber auch weitere Fragen aufwerfen: Wie wird der neue US-Präsident mit China umgehen? Welche Antworten hat er auf den Druck aus der Europäischen Union, der größer wird? Und welche Haltung hat er zu den Überwachungsaktivitäten der US-Geheimdienste?

[24:21] Europas Angebot an Joe Biden

Ein großer Teil der Netzpolitik in den USA wirkt sich auch immer auf Europa aus. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der neuen US-Regierung schon ein Angebot gemacht: "Gerade auf dem Gebiet des Digitalen haben wir der neuen Regierung in Washington viel anzubieten", sagte sie in ihrer Rede zu Bidens Amtsantritt.

Aber wie realistisch ist es, dass die USA und die EU in der Netzpolitik an einem gemeinsamen Strang ziehen werden? Die USA empfinden Gesetze wie die Datenschutzgrundverordnung oder den Digital Services Act schließlich nicht grundsätzlich als positiv - sondern auch als Druck aus dem Ausland auf einen wichtigen Wirtschaftszweig.