Termin steht jetzt fest

Am 13. Mai wird gewählt

Stand: 16.03.2012, 17:39 Uhr

Zwei Tage nach der Auflösung des Landtags steht fest, wann der neue gewählt wird: Wie das Innenministerium am Nachmittag mitteilte, fällt die Wahl auf den 13. Mai. Jetzt haben die Parteien noch 58 Tage Zeit für den Wahlkampf.

60 Tage ist die Frist, die laut Landesverfassung nicht überschritten werden darf. Weil die Frist aber auch nicht unterschritten werden darf, damit die Wahl später nicht angefochten werden kann, fiel der 6. Mai als möglicher Termin aus - und der Muttertag wurde offiziell zum Wahlsonntag bestimmt. Zuvor hatten die einzelnen Ministerien dem Vorschlag per Unterschrift zugestimmt. Innenminister Ralf Jäger (SPD), der für die Durchführung der Wahl zuständig ist, gab den Termin am Freitagnachmittag (16.03.2012) bekannt.

Frist für die Kandidatenkür verlängert

Gleichzeitig passte das Ministerium die Fristen für die Abgabe der Kandidatenlisten an. Eigentlich sieht die Verfassung vor, dass diese Listen 48 Tage vor der Wahl vorliegen müssen. Das wäre aber schon in zehn Tagen. Weil das kaum zu schaffen ist, wurde diese Frist um 15 auf 33 Tage verkürzt. Jetzt können die Parteien sich bis zum 10. April Zeit lassen.

Umfrage: Klare Mehrheit für Rot-Grün

Würde jetzt schon gewählt, bekäme Rot-Grün eine klare Mehrheit. Eine Umfrage des ZDF vom Donnerstagabend (15.03.2012) ergab, dass die SPD mit 37 Prozent vor der CDU (34 Prozent) läge. Die Grünen würden 13 Prozent bekommen. Die FDP dagegen wäre mit 2 Prozent gar nicht mehr im Landtag vertreten, die Linke würde mit 4 Prozent ebenfalls den Wiedereinzug verpassen. Anders die Piraten, die 6 Prozent erreichen würden.