Proteste gegen AfD-Veranstaltung in Essener Philharmonie

Und wieder ist die AfD in Essen. Bei einem Bürgerdialog wollen zwei Bundestagsabgeordnete der in Teilen rechtsextremen Partei mit Bürgerinnen und Bürgern in Gespräch kommen. Die Themen sind bisher unbekannt. Begleitet werden sie von Gegendemonstrationen. Es erinnert an den Bundesparteitag der AfD, den sie kürzlich in Essen abhielt.

Es ist erst gut zwei Monate her. Ende Juni standen hunderte Delegierte der Bundes-AfD gegen zehntausende Gegendemonstrierende. Und zwischen ihnen tausende Polizisten aus ganz Deutschland. Teile der Stadt Essen befanden sich in einer Art Außnahmezustand.

Ganz so dramatisch wird es am Donnerstag wohl nicht. Trotzdem gibt es auch diesmal wieder Anmeldungen von Demonstrationen. Fünf zählte die Polizei bis Mittwochabend. Zu der mit Abstand größten Demo rufen die Bündnisse "Zusammen gegen Rechts", "Aufstehen gegen Rassismus", "Essen stellt sich quer" und Mitarbeitende der "„Theater und Philharmonie Essen" (TuP) auf.

Demozug und Rave

Unter dem Motto "Kulturräume verteidigen" zieht ab 17 Uhr ein Demozug vom Hirschlandplatz in Essen bis zum Stadtgarten direkt neben der Philharmonie, wo um 17:30 Uhr ein vielfältiges Programm von Kulturschaffenden starten wird. Ab 19 Uhr organisieren die Macher der Instagram-Seite "Essen diese" einen Rave.

Unter "Bass gegen Hass" hatten beim Bundesparteitag im Juni bereits viele Menschen friedlich zusammen getanzt. Diesmal werden weniger erwartet, aber immerhin auch 3.000. Die Polizei geht von friedlichen Protesten aus. Weiträumige Absperrungen, wie beim Bundesparteitag werde es nicht geben, so ein Sprecher gegenüber dem WDR.

Wir werden uns laut und bunt dagegen stellen. Jacob, Gemeinsam gegen Rechts

Die Mitarbeitenden der TuP hatten sich schon vor Monaten bei der Stadt wegen der Vermietung in einem Brandbrief beschwert. Sie können nicht verstehen, dass wieder ein städtisches Gebäude an die AfD hergegeben wurde.

Bei den Protesten möchten die Mitarbeitenden deshalb besonders laut sein, sagte Katharina Rösch dem WDR: "Wir werden die Freiheit von Kunst und Kultur verteidigen und wollen einfach zeigen, dass wir hier eine vielfältige Kunst machen und dass hier auch vielfältige Menschen arbeiten."

Zeitgleich zum Bürgerdialog wird der Publizist Michel Friedmann in der Philharmonie einen Vortrag zur Wahrung der demokratischen und humanistischen Grundsätze halten. Die TuP hatte ihn dazu eingeladen.

Stadt will Kulturstätten für Parteien sperren

Die ehemalige Kulturhauptstadt Europas hat diesmal nicht versucht, die Vermietung zu untersagen. Das war schon im Juni schiefgegangen, als der Bundesparteitag in der städtischen Grugahalle verboten werden sollte. Die Stadt wollte die AfD dazu zwingen, schriftlich zu unterschreiben, dass keine Straftaten begangen werden.

Ein Gericht stoppte das Vorhaben und begründete es damit, dass alle politischen Parteien gleichbehandelt werden müssen. Der Essener Stadtrat hat Ende August die Verwaltung dazu aufgefordert, strengere Vermietungs-Regeln zu prüfen.

Nach dem Mehrheitswillen des Rates sollen einige Kulturstätten gar nicht mehr für parteipolitische Veranstaltungen vermietet werden. Außerdem soll eine Selbstverpflichtungserklärung kommen. Wann diese Ideen umgesetzt werden, ist aber unklar.

Unsere Quellen:

Über dieses Thema berichtet der WDR am 05.09.2024 auch im Fernsehen in der Lokalzeit Ruhr