Was sich in den letzten Monaten abzeichnete, ist in dieser Woche Realität geworden: Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP ist endgültig zerbrochen. Wie es dazu kam, welche Konflikte die Beteiligten nicht mehr lösen konnten und wie es nun in der Politik weitergeht, beleuchtet WDR-Korrespondentin Sabine Henkel aus dem ARD-Hauptstadtstudio im WDR-Podacst "nah dran".
Kanzler Scholz hatte am Mittwochabend Finanzminister Lindner aus der Koalition geworfen. In einem Statement im Kanzleramt sagte Scholz, das Vertrauensverhältnis zum FDP-Chef sei zerrüttet, eine ernsthafte Regierungsarbeit nicht mehr möglich.
Berlin-Korrespondentin Sabine Henkel beschreibt die unterschiedlichen Reaktionen, die das harte Auftreten des Kanzlers hervorgerufen hat.
Lindner hatte im Anschluss daran gekontert und Scholz vorgeworfen, dass er den Bruch der Ampel bewusst herbeigeführt habe. Außerdem habe der Kanzler die wirtschaftlichen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger lange verharmlost.
Der Druck auf Scholz wächst
Scholz will im Januar die sogenannte Vertrauensfrage stellen, die Neuwahlen in Deutschland auslösen. Allerdings wächst der Druck auf Scholz momentan täglich, sich schneller für diesen Schritt zu entscheiden. Wird der Kanzler an seinem Plan festhalten können? Oder zwingt ihn der politische Druck schon früher zur Handlung? Sabine Henkel beleuchtet die strategischen Überlegungen hinter dem Zeitplan und die Risiken, die für Scholz damit verbunden sind.
Neuwahlen im Januar oder März?
Während vor allem die Opposition, verschiedene Institutionen der Öffentlichkeit und eine Mehrheit der befragten Bürger eine schnelle Neuwahl im Januar befürworten, sprechen andere Argumente für den Plan des Kanzlers, die Wahl erst im März stattfinden zu lassen. Sabine Henkel erklärt "nah dran"-Host Julia Barth im Podcast die Gründe dafür. Während für den Kanzler parteipolitische Taktik zählen dürfte, sind auch noch nicht alle Parteien bereit für eine schnellstmögliche Neuwahl. Einige von ihnen hätten ihre Wahllisten noch nicht fertiggestellt. Außerdem würde eine Neuwahl im Januar einen Wahlkampf in der Adventszeit bedeuten - Wahlkampf auf dem Weihnachtsmarkt. So oder so: Vom Gefühl, dass eine zukünftige Bundestagswahl immer in einem September stattfindet, müssen wir uns vorerst verabschieden.
Im Podcast "nah dran - die Geschichte hinter der Nachricht" erzählen unsere Reporterinnen und Reporter, was sie bei ihren Recherchen erlebt haben. Sie werfen einen Blick hinter die Nachrichten, hören Betroffenen zu und erleben selbst mit, wovon die meisten nur kurz in den wöchentlichen Schlagzeilen lesen. Näher ran als sie kommt keiner - egal ob im Ausland, in der Hauptstadt oder direkt vor unserer Tür in der Region.