NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) treibt die neue Krankenhausplanung im Land voran. "Nicht jedes Krankenhaus muss alles machen und nicht jedes Krankenhaus kann alles gleich gut machen", teilte Laumann am Montag in Düsseldorf mit.
Laumann betonte, dass bei "komplizierten Krebsbehandlungen teilweise zu deutlichen Konzentrationen kommen" werde. Nur so werde es gelingen, die "bestmögliche stationäre Versorgung" zu erzielen. Auch orthopädische Eingriffe sollen künftig in weniger Krankenhäusern erfolgen. In der Notfallmedizin - etwa der Kardiologie - soll sich weniger ändern.
Wie die Änderungen umgesetzt werden sollen
Mitte Mai war das Anhörungsverfahren zu den sogenannten Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung (Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie, Intensivmedizin und Geriatrie) gestartet. Nun wurde den Angaben zufolge das Verfahren für weitere 60 Leistungsgruppen der Krankenhausplanung eingeleitet.
Krankenhäuser, Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung erhielten laut Ministerium ein Schreiben, das über die Planungen des Landes informiert. Die Uniklinik in Düsseldorf soll zum Beispiel keine künstlichen Hüftgelenke mehr einsetzen. Die Beteiligten können bis zum 11. August 2024 dazu schriftlich Stellung beziehen.
Noch ist nichts entschieden
"Die Anhörungsschreiben sind noch keine Feststellungsbescheide für die Krankenhäuser. Noch gibt es keine Entscheidungen dazu, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann", hieß es weiter. Bis Ende 2024 sollen Entscheidungen fallen. Das Land will die Änderungen finanziell mit 2,5 Milliarden Euro fördern.
Die Krankenhausgesellschaft NRW forderte eine Umsetzung des Vorhabens "mit Augenmaß". Es werde Kliniken geben, "die gestärkt werden, und andere, denen die vom Land geplanten Einschnitte richtig weh tun", sagte der Landeschef der Krankenhausgesellschaft, Ingo Morell.
Die oppositionelle SPD im Landtag hatte Laumann mehrfach mangelnde Transparenz bei seinen Planungen vorgeworfen. Sie forderte Klarheit darüber, welche Leistungen welches Krankenhaus künftig anbieten darf.