In vielen Teilen der Ukraine herrscht nach wie vor Krieg. Viele Menschen beschließen trotzdem, zurück in die Ukraine zu kehren. Sei es langfristig - oder für einen kurzen Aufenthalt. Zum Beispiel, um Urlaub dort zu verbringen, die Familie zu besuchen, Freundinnen und Freunde wiederzusehen, Eigentum nachzuholen - oder aus Heimweh. Ist es möglich, zurück in die Ukraine zu reisen? Kann das für Auswirkungen auf den Aufenthaltstitel haben? Was müssen Geflüchtete beim Reisen oder bei der freiwilligen Rückkehr beachten?
Ist es sicher, in die Ukraine zurückzukehren?
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR rät davon ab, zum jetzigen Zeitpunkt zurück in die Ukraine zu kehren. UNHCR-Pressesprecher Chris Melzer sagt gegenüber dem ARD-Politikmagazin Report Mainz: "Es gibt momentan keinen Ort in der Ukraine, von dem man wirklich sagen kann, dass er sicher ist. UNHCR kann deshalb nicht empfehlen, dieses Risiko einzugehen."
Die ukrainische Politikerin Olena Sotnyk warnte Ende Juni vor einer vorzeitigen Rückkehr. Auch das Auswärtige Amt warnt aus Sicherheitsgründen vor Reisen in die Ukraine. In Gebieten, die die ukrainische Armee von der russischen Armee zurückerobert hat, kann es noch Minen oder versteckte Sprengstofffallen geben.
Auf welchem Weg komme ich am besten von Deutschland in die Ukraine?
Direkte Flugverbindungen von Deutschland in die Ukraine gibt es derzeit nicht. Es ist möglich, von Deutschland in ein Nachbarland der Ukraine – etwa Polen – zu fliegen und von dort aus weiterzureisen. Wer mit dem Zug Richtung Ukraine fährt, muss in der Regel in Polen umsteigen, je nach Verbindung etwa in Warschau, Krakau oder Przemysl. Fernbusunternehmen wie Flixbus, Ecolines oder Eurolines bieten Reisen von deutschen Großstädten direkt in die Ukraine an. Eine Fahrt per Fernbus von Berlin nach Kiew kostet zwischen 70 und 150 Euro.
Darf ich mit einem Aufenthaltstitel in die Ukraine reisen?
Ja. Wer bereits einen Aufenthaltstitel (nach §24 Aufenthaltsgesetz) bekommen hat, kann in die Ukraine reisen. Mit dem Aufenthaltstitel kann man jederzeit zurück nach Deutschland kommen. Vor der Abreise sollte man darauf achten, dass die Aufenthaltserlaubnis noch gültig ist und gegebenenfalls rechtzeitig eine Verlängerung beantragen.
Kann ich meinen Aufenthaltstitel verlieren, wenn ich ins Ausland reise?
Bei kurzen Reisen, z. B. für einen Urlaub oder einen Familienbesuch, kann man die Aufenthaltserlaubnis nicht verlieren.
Die Aufenthaltserlaubnis kann laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) jedoch erlöschen, wenn man sich länger als sechs Monate nicht in Deutschland aufhält. Sie kann auch erlöschen, wenn man Deutschland für kürzere Zeit aus einem "nicht vorübergehenden Grund" verlässt. Etwa, um ein Studium zu beginnen oder ein Familienmitglied dauerhaft zu pflegen. Es ist möglich, die Frist von sechs Monaten vor der Abreise bei der Ausländerbehörde zu verlängern, wenn nachgewiesen werden kann, dass der längere Aufenthalt begrenzt und vorübergehend ist.
Darf ich mit einer Fiktionsbescheinigung reisen?
Eine Fiktionsbescheinigung ist der Beleg, dass man in Deutschland einen Aufenthaltstitel beantragt hat. Ukrainische Staatsangehörige mit biometrischem Pass können visumsfrei im Schengen-Raum reisen oder nach einem kurzen Aufenthalt in der Ukraine zurück nach Deutschland kommen. Selbst, wenn ihr Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland gerade noch läuft.
Für Drittstaatsangehörige oder Ukrainerinnen und Ukrainer ohne biometrischen Pass gilt: Bis zum 30. November können sie einmalig ohne Visum nach Deutschland einreisen. Wenn sie eine Fiktionsbescheinigung haben und nach diesem Zeitpunkt in die Ukraine reisen und nach Deutschland zurück möchten, könnte es Probleme bei der Einreise geben. Denn die Fiktionsbescheinigung ermöglicht nicht, visumsfrei im Schengen-Raum zu reisen oder ins Ausland zu reisen. Am besten vor der Reise in die Ukraine mit der Ausländerbehörde besprechen, was es im Einzelfall zu beachten gibt.
Kann ich innerhalb der Europäischen Union weiterreisen? Brauche ich ein Visum?
Wenn Geflüchtete aus der Ukraine einmal in der EU angekommen sind, können sich frei im Schengen-Raum bewegen. Also in allen Ländern der Europäischen Union plus Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein. Es gibt keine Grenzkontrollen zwischen den einzelnen Ländern, mit Ausnahme der Grenzen von Bulgarien, Rumänien und Kroatien, die das Schengen-Abkommen nicht vollständig anwenden. Auch für diese Länder gibt es Visumsfreiheit für Ukrainerinnen und Ukrainer.
Muss ich der Ausländerbehörde Bescheid sagen, wenn ich verreise?
Für ukrainische Staatsangehörige ist es nicht nötig, sich vor einer Reise bei der Ausländerbehörde abzumelden.
Muss ich mich beim Jobcenter abmelden, wenn ich für kurze Zeit verreise?
Ja, unbedingt. Wer Arbeitslosengeld II bezieht und verreisen möchte, muss das dem Jobcenter frühzeitig mitteilen. Das Jobcenter muss die Abwesenheit genehmigen.
Bekomme ich weiterhin Arbeitslosengeld II, wenn ich verreise?
- Das Arbeitslosengeld II wird weiter gezahlt, wenn die Reise nicht länger als drei Wochen dauert. Im Jahr sind insgesamt drei Wochen bzw. 21 Tage inklusive Wochenende und Feiertage erlaubt.
- Dauert die Reise zwischen drei und sechs Wochen, zahlt das Jobcenter nur für drei Wochen ALGII.
- Dauert die Reise länger als sechs Wochen, zahlt das Jobcenter für den gesamten Zeitraum kein Arbeitslosengeld II. Nach der Rückkehr muss das ALG II neu beantragt werden.
- Wer zurück in die Ukraine zieht, kann kein Arbeitslosengeld mehr beziehen.
Gibt es finanzielle Unterstützung für die freiwillige Rückkehr?
Nein, die staatliche Rückkehr-Programme wie Starthilfe Plus oder REAG/GARP sind wegen des Krieges für die freiwillige Rückkehr in die Ukraine ausgesetzt.
Drittstaatsangehörige, die nach dem 24.2.2022 aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind und die nun überlegen, in ihr Herkunftsland zurückzukehren, können Geld beantragen. Beispielsweise eine indische Studentin aus Kiew, die wegen des Krieges nach Deutschland geflohen ist und nun gerne zurück nach Indien möchte. Wenn die Person sich selbst die Ausreise nicht leisten kann, kann der deutsche Staat die Kosten für das Flugticket bezuschussen und etwas Geld für den Neuanfang bezahlen.
Woher bekomme ich einen neuen Reisepass oder Ausweisdokumente?
Das können Geflüchtete aus der Ukraine tun, die den Reisepass verloren haben, ihn nicht mitnehmen konnten oder vor der Flucht keinen Reisepass hatten:
- Ukrainische Staatsangehörige sollten sich an die zuständige Ausländerbehörde wenden. Dort können sie einen "Reiseausweis für Ausländer" beantragen, der als Passersatz dient.
- Drittstaatsangehörige können bei der Auslandsvertretung ihrer Herkunftsländer, also Botschaften und Konsulaten Reisepässe beantragen. Falls diese keinen Pass ausstellen, können sie sich ebenfalls an die Ausländerbehörde wenden.