Lässt Orbán Asylsuchende hungern?
#wahlwatch. 19.05.2019. 01:17 Min.. Verfügbar bis 19.05.2024. WDR.
Lässt Viktor Orbán Asylsuchende hungern?
Stand: 19.05.2019, 12:00 Uhr
Lässt Ungarn Menschen hungern? Ministerpräsident Viktor Orbán gebe Asylsuchenden kein Essen, sagte Frans Timmermans (Sozialdemokraten) im TV-Duell von ZDF und ORF. Berichte belegen die Aussage.
Frans Timmermans (Sozialdemokraten) sagt: "Der Orbán, der geht so weit mit seinen christlichen Werten, dass er Asylanten sogar gar kein Essen mehr gibt."
Stimmt das?
In Ungarn müssen Asylsuchende in Transitzonen auf den Ausgang ihres Verfahrens warten. Dort soll Einzelnen im vergangenen Jahr das Essen verweigert worden sein. Erst auf Verfügung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wurden sie wieder versorgt.
Zwischen Februar und April 2019 soll Ungarn erneut 13 Personen die Nahrung verweigert haben. Das UN-Menschenrechtsbüro verurteilte das als unmenschlich und forderte zur Einhaltung der Menschenrechte auf.
Die Aussage ist also: wahr.
Übrigens:
Die Orbán–Regierung argumentiert: Menschen könnten die Transitzonen jederzeit Richtung Serbien verlassen. Dadurch würden sie aber ihr Asylverfahren aufgeben. Im Juli 2018 verklagte die EU-Kommission Ungarn, wegen Verstößen gegen EU-Asylrecht.
