Wird die Plastikproduktion in Deutschland mit hunderten Millionen Euro subventioniert?
#wahlwatch. 18.05.2019. 01:18 Min.. Verfügbar bis 18.05.2024. WDR.
Wird die Plastikproduktion in Deutschland mit hunderten Millionen Euro subventioniert?
Stand: 18.05.2019, 12:00 Uhr
Plastik wird in Deutschland mit hunderten Millionen Euro pro Jahr subventioniert, sagt Sven Kindler (Grüne). Ja, aber …
Sven Kindler (Grüne) sagt: "Plastikprodukte, Plastiktüten, Plastikverpackungen werden aktiv von der Bundesregierung mit Steuergeld subventioniert, und zwar mit 780 Millionen Euro jedes Jahr."
Stimmt das?
Auf Mineralöle muss in Deutschland Energiesteuer gezahlt werden. Wird Öl aber nicht zur Energiegewinnung genutzt, entfällt die Steuer – wie zum Beispiel bei der Herstellung von Plastik. Laut einer Studie haben Unternehmen bei der Plastik-Produktion 2013 so rund 780 Millionen Euro Steuern gespart.
Das Umweltbundesamt bestätigt diese Zahlen auf Nachfrage.
Die Aussage ist also: wahr.
Aber:
Der Subventionsbegriff ist umstritten. Steuervorteile können als indirekte Subventionen gewertet werden. Die Bundesregierung tut das in diesem Fall nicht. Das Umweltbundesamt nennt es eine "Steuerbefreiung" und hält diese für "nicht gerechtfertigt".
